Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
06.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
12.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Seid dabei beim Auftakt zur Kommunalwahl 2024!

Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.
In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.
26.07.2022 in Kommunalpolitik
Stadtradeln 2022

Liebe Radelfreundinnen und Radelfreunde,
wir waren auch in diesem Jahr wieder dabei und haben zusammen 3.436 km geradelt. Dabei haben wir 529,1 kg CO² eingespart. Wir haben einen respektablen 8. Platz erradelt und dafür sage ich als Team-Captain allen ein herzliches Dankeschön.
06.02.2022 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
OB-Wahl Heilbronn: Harry Mergel mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt

Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.
14.09.2021 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.
26.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!
03.11.2020 in Kommunalpolitik
Reisezeit ist Servicezeit!

Der Verband Region Stuttgart und die DB Regio führen ab November 2020 ein neues, innovatives Zugportal ein. Unter sbahnstuttgart.zugportal.de können die Reisenden in der S-Bahn Echtzeit-Reiseinfos abrufen. Störungen auf der Strecke werden automatisch angezeigt.
28.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
28.01.2020 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Steinheim an der Murr 2020

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Steinheim an der Murr 2020
22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
09.07.2019 in Kommunalpolitik
SPD-Regionalfraktion konstituiert sich – Harald Raß bleibt Vorsitzender

Die 11-köpfige SPD-Regionalfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze wird Harald Raß als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt. Seit 2008 führt er die Regionalfraktion an.
„Ich freue mich über das positive Votum meiner Fraktion. Vor uns liegt viel Arbeit. Wir wollen intensiv daran arbeiten, dass die SPD in fünf Jahren wieder zu einer stärkeren Kraft in der Region wird. Wir werden uns dafür einsetzen, möglichst viele Inhalte aus unserem Regionalwahlprogramm umzusetzen und hoffen hier auf die Unterstützung anderer Fraktionen, beispielsweise bei der Einführung eines 365 Euro-Tickets“, so Raß.
01.03.2019 in Kommunalpolitik
ÖPNV in Steinheim und Höpfigheim

Der SPD-Ortsvereinsvorstand befasste sichin seiner letzten Sitzung mit der Situation ÖPNV in Steinheim an der Murr. Insbesondere die Situation der Ortschaft Höpfigheim wurde beraten.
25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
24.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
04.12.2018 in Kommunalpolitik
Bottwartaler SPD-Ortsvereine nominieren Kreistagskandidaten – Thomas Utz aus Murr ist Spitzenkandidat

Am 28.11.2018 wählten die SPD-Ortsvereine aus dem Bottwartal (Großbottwar, Murr, Oberstenfeld und Steinheim) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagwahlen im Wahlkreis 11 Steinheim an der Murr am 26.05.2019.
24.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ludwigsburg
SPD-Gemeinderatsfraktionen fordern: Alle Beteiligten beim Stadtbahnausbau müssen dringend an einen Tisch
Unterstützung von SPD-Kreistagsfraktion und vom Verkehrspolitischen Sprecher des Regionalverbands
Die maßgeblichen SPD-Gremien im Kreis Ludwigsburg wollen die politischen Prozesse und Vorbereitungen für den geplanten Stadtbahnausbau Markrgöningen – Remseck erheblich vorantreiben. Sie fordern die Schaffung gemeinsamer Informationsgrundlagen sowie deutlich bessere Abstimmungen insbesondere zwischen dem Landratsamt und der Stadt Ludwigsburg. Den Anstoß dafür gaben die SPD-Gemeinderatsfraktionen in Kornwestheim, Ludwigsburg, Markgröningen, Möglingen und Remseck. „Landrat Haas und OB Spec müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und trotz offensichtlicher Differenzen besser und professioneller zusammenarbeiten. Nur wenn Landkreis und Stadt Ludwigsburg gut kooperieren, kommen wir bei diesem Jahrhundertprojekt tatsächlich zum Ziel“, erklärten die Vorsitzenden der fünf Fraktionen und Ortsvereine in einem gemeinsamen Beschluss.
12.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ludwigsburg
Bericht der Kreistagsfraktion für das Jahr 2017

Nach einem arbeitsreichen Jahr konnten wir im Dezember 2017 bei den Haushaltsplanberatungen wieder feststellen, dass der Landkreis Ludwigsburg finanziell gut aufgestellt ist und nicht nur seine Pflichtaufgaben erfüllt, sondern darüber hinaus auch eine große Anzahl an Unterstützung, Förderung und Entwicklung leistet.
02.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach
Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.
Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.
15.06.2017 in Kommunalpolitik
20 JAHRE FRAKTIONSVORSITZENDE

Interview mit Regina Traub in der Ludwigsburger Kreiszeitung
24.10.2016 in Kommunalpolitik
Thomas Winterhalter stellt sich vor
Mitte Oktober fand ein gemeinsamer Termin von SPD-Ortsvereinsvorstand und -Fraktion statt. Anlass war die Bitte von Herrn Thomas Winterhalter, sich als Bürgermeisterkandidat vorstellen zu dürfen.
10.10.2016 in Kommunalpolitik von SPD Ludwigsburg
SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Kleeblatt Remseck

Kreisräte machen sich ein Bild von den neuen Räumlichkeiten
Mit einem Erweiterungsbau entstehen am Kleeblatt Remseck derzeit sieben neue Einzelzimmer. Die Bauarbeiten sind inzwischen weit fortgeschritten und befinden sich in den letzten Zügen. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Ludwigsburg, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Oberbürgermeister Jürgen Kessing, nahmen dies zum Anlass, das Kleeblatt Haus mit seinen neuen Räumlichkeiten zu besichtigen. „Wir sind regelmäßig im Landkreis unterwegs, um die verschiedenen Einrichtungen kennenzulernen und uns vor Ort ein besseres Bild zu machen“, erklärt Kreisrat Dr. Eckart Bohn, der Sprecher seiner Fraktion im Sozialausschuss ist.
17.07.2016 in Kommunalpolitik
Haushalt 2016
Haushaltsrede der SPD_Fraktionsvorsitzenden Regina Traub:
28.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
„Im guten Sinne ein Menschenfänger“: Gönner und seine Gaben
Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.
27.10.2015 in Kommunalpolitik von SPD Ludwigsburg
Stephan Franczak wird Bürgermeister in Eberstadt
Mitglied des SPD-Kreisvorstands wird neuer Schultes in Eberstadt
Auf der letzten Sitzung des SPD-Kreisverbands Ludwigsburg gratulierte der Vorsitzende Lars Barteit in Namen des gesamten Vorstands Stephan Franczak herzlich zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Eberstadt. „Wir wünschen Stephan Franczak viel Glück und gutes Gelingen mit seinem Amt. Wir verlieren mit ihm einen politisch engagierten und kritischen Mitstreiter“, so Barteit. Der Erfolg vieler sozialdemokratischer Bürgermeisterkandidaten zeige, dass die SPD als kommunalpolitische Kraft eine wichtige Rolle spiele. Der Diplomsozialwissenschaftler Franczak konnte sich in Eberstadt im Landkreis Heilbronn im zweiten Wahlgang mit 44,1 Prozent der Stimmen gegen seine Mitbewerber durchsetzen. Der zweifache Familienvater gehörte dem Kreisvorstand seit knapp zwei Jahren als Beisitzer an, seit vielen Jahren vertritt er die SPD im Stadteilausschuss Neckarweihingen in Ludwigsburg. Der 39jährige Ludwigsburger freut sich auf seine neuen Aufgaben: “Natürlich fällt es mir schwer Ludwigsburg zu verlassen, aber ich freue mich sehr auf die neuen Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten in Eberstadt.“
27.07.2015 in Kommunalpolitik
Regionalrätin Regina Traub vor Ort in Sachen Windkraft
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Nachdem man sich das Vorranggebiet Grießberg aus verschiedenen Blickrichtungen von weitem angeschaut hatte, machte sich SPD-Regionalrätin Regina Traub mit Vertretern der Bürgerinitiative „BürgerWind Marbach-Bottwartal Energiegenossenschaft eG i.G.“ vor Ort einen Eindruck über Standortvarianten, Zufahrtsmöglichkeiten und die vorhandene Vegetation.
05.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
OB-Wahl Mannheim: Schmid gratuliert Kurz zur Wiederwahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.
11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen
Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.
11.02.2015 in Kommunalpolitik
Städtischer Haushalt 2015
Die Rede der Fraktionsvorsitzenden Regina Traub:
20150127_Haushaltsrede_SPDFR.pdf
25.10.2014 in Kommunalpolitik
Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion
Die Gemeinderatsfraktion hat folgende Anträge der Stadtverwaltung zugesandt:
Masterplan Landschaftspark Murr-Bottwartal
30.07.2014 in Kommunalpolitik
STADTENTWICKLUNGSKONZEPT
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 vom 23.07.2030: iST 2030
30.07.2014 in Kommunalpolitik
KINDERHAUS KLEINBOTTWAR
Stellungnahme und Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 17.07.2014
NEUBAU KINDERHAUS KLEINBOTTWAR
30.07.2014 in Kommunalpolitik
CAMPUS-ENTWICKLUNG
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.07.2014:
25.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Kita-Bereich: Baden-Württemberg auf dem Weg zum Musterländle
Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.
07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Bader/Medla: Wir brauchen mehr junge Leute in der Kommunalpolitik
Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.
07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Kommunalwahl: SPD kann mehr Frauen und Jugendliche in Räte schicken
Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.
04.07.2014 in Kommunalpolitik
SPD-Gemeinderatsfraktion informiert sich über den Zustand der Lok
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Auf Einladung der Herren Wolfram Berner und Hans-Joachim Knupfer, Mitglieder des
Vereins „Öchsle Schmalspurbahn e. V.“ fand sich die SPD-Fraktion am vergangenen
Montag bei der Lok am Bahnhof ein.
03.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ludwigsburg
SPD in den Kommunen gut vetreten
Die SPD im Kreis Ludwigsburg bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für Ihr Vetrauen. Die SPD hat bei den Kommunalwahlen am 25.5. im Kreistag ihre 18 Mandate halten können, in der Versammlung Region Stuttgart stellt sie 3 Mitglieder.
Die Mitglieder in der Region Stuttgart:
Jürgen Kessing, Regina Traub und Michael Makurath
Die Mitglieder des Kreistags:
Bechtle-Rüster Dorothea, Bönnigheim (neu)
Beck Egon, Korntal-Münchingen (neu)
Dr. Bohn Eckart, Ludwigsburg (wiedergewählt)
Fröbel Rainer, Steinheim (wiedergewählt)
Haiber Shirley, Besigheim (neu)
Jüttner Gerhard, Tamm (wiedergewählt)
Kessing Jürgen, Bietigheim (wiedergewählt)
Liepins Stefanie, Ludwigsburg (neu)
Majer Thorsten, Ingersheim (neu)
Morlock Ernst-Peter wiedergewählt
Müller Robert, Kornwestheim (neu)
Pudleiner Erika, Ditzingen (wiedergewählt)
Reichert Heinz, Marbach (wiedergewählt)
Rohloff Werner, Vaihingen an der Enz (wiedergewählt)
Schlobach Hans Leopold, Bietigheim (wiedergewählt)
Schmiedel Claus-Dieter, Ludwigsburg (wiedergewählt)
Schröder Ramona, Affalterbach (neu)
Wirth Joachim, Möglingen (wiedergewählt)
02.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Kultusministerium schließt Rahmenvereinbarung zur Ganztagsschule mit Landessportverband
Kultusminister Andreas Stoch und Dieter Schmidt-Volkmar, Präsident des Landessportverbandes Baden-Württemberg (LSV), haben eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem LSV unterzeichnet, mit dem zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in den Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. „Sport ist ein wichtiger Bestandteil der Ganztagesschule. Ich freue mich deshalb, dass wir eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband geschlossen haben, damit Ganztagsschulen ihr Angebot mithilfe der örtlichen Sportvereine erweitern können, um Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.
01.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Anmeldezahlen 2014/15: Gemeinschaftsschule nach Schülerzahlen drittgrößte Schulart im Land
Die Gemeinschaftsschule wird im kommenden Schuljahr nach einer Zunahme der Schülerzahlen um 75 Prozent die drittgrößte Schulart im Land sein. Dies ergeben die aktuellen Anmeldezahlen an allen 209 öffentlichen Gemeinschaftsschulen. Danach sind 10.057 Mädchen und Jungen für die fünften Klassen der neuen Schulart angemeldet worden, nachdem die Eltern zum laufenden Schuljahr 5.738 Schülerinnen und Schüler angemeldet hatten. „Wir können zufrieden sein mit dieser Entwicklung, auch wenn es bei den Anmeldezahlen für die einzelnen Schulen weitere Verbesserungen geben muss“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.
28.03.2014 in Kommunalpolitik
Gemeinschaftsschule
Bei der Gemeinderatssitzung am 25. März 2014 hat die SPD-Fraktion Stellung bezogen:
24.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Wählen ab 16: Große Chance für Beteiligung
Erstmals dürfen in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen wählen. Die grün-rote Landesregierung hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen und das Mindestalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt. „Dies bietet die Möglichkeit, größeres politisches Interesse und Engagement bei jungen Menschen zu wecken. Die kommunale Ebene ist hierfür geradezu prädestiniert, da sie das unmittelbare Lebensumfeld von jungen Menschen betrifft“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
16.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
OB-Wahl in Heilbronn: Nils Schmid gratuliert Harry Mergel zu „überwältigendem Ergebnis“
Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.
20.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne
Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.
31.01.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD/FB-Fraktion zum Haushalt 2014
In der Gemeinderatssitzung am 28.01.2014 hat die Fraktionsvorsitzende
Regina Traub zum Haushalt 2014 der Stadt Steinheim an der Murr Stellung genommen:
Haushaltsrede_2014
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Solarliga
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Veranstaltung
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Wahlen
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16.05.2019,
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16.05.2019,
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Wahlprogramm
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09.05.2014,
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14.05.2014,
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