Kommunalpolitik
Wie geht es den Steinheimer Vereinen in den Nach-Corona-Jahren und in Zeiten hoher individueller Arbeitsbelastung?
Erstmalig hat der SPD-Ortsverein am vergangenen Donnerstag auf Initiative seines Mitglieds Jürgen Hengstberger die Vereinsvorsitzenden Steinheims zum Austausch mit den SPD-Fraktionsmitgliedern im Gemeinderat eingeladen. Um Politik für die Bürger zu machen, so war die Überlegung, muss man Möglichkeiten finden, um sich über die Situation zu informieren, weshalb der Schluss nahelag, mit den Vereinen in Kontakt zu treten, weil hier viele Menschen zusammenkommen.
Festhalten muss man, dass die Lage der Vereine sehr unterschiedlich ist. Während der Fasnetsverein guten Zulauf erhält und eine große Zahl seiner Mitglieder für unterschiedliche Aktionen aktivieren kann, haben andere Vereine Nachwuchssorgen oder nur eine geringe Zahl Aktiver, die Projekte unterstützen.
Wie gewinnt man Nachwuchs? Mit dieser Frage beschäftigen sich viele Vereine und Dreh- und Angelpunkt scheint zu sein, Kinder und Jugendliche zu gewinnen, um auch für Familien attraktiv sein zu können.
Die Fraktionsmitglieder der SPD nahmen sich interessiert der Themen unserer Gäste an, sei es die Zukunft der Blankensteinhalle oder die Nutzung der Murr-Brücke. Positiv wurde wahrgenommen, dass dies keine Reklame-Veranstaltung der Partei war, sondern die Vertreter der Vereine mit ihren Berichten im Mittelpunkt standen. Über den abschließenden Kommentar eines Gastes haben wir uns sehr gefreut: „Ich würde mich freuen, wenn ich im nächsten Jahr wieder in diese Runde eingeladen werde".
Marion Wrobel, SPD-Ortsverein Steinheim an der Murr
Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!
Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!
Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.
In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.
Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.
Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.
Der Verband Region Stuttgart und die DB Regio führen ab November 2020 ein neues, innovatives Zugportal ein. Unter sbahnstuttgart.zugportal.de können die Reisenden in der S-Bahn Echtzeit-Reiseinfos abrufen. Störungen auf der Strecke werden automatisch angezeigt.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
Die 11-köpfige SPD-Regionalfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze wird Harald Raß als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt. Seit 2008 führt er die Regionalfraktion an.
„Ich freue mich über das positive Votum meiner Fraktion. Vor uns liegt viel Arbeit. Wir wollen intensiv daran arbeiten, dass die SPD in fünf Jahren wieder zu einer stärkeren Kraft in der Region wird. Wir werden uns dafür einsetzen, möglichst viele Inhalte aus unserem Regionalwahlprogramm umzusetzen und hoffen hier auf die Unterstützung anderer Fraktionen, beispielsweise bei der Einführung eines 365 Euro-Tickets“, so Raß.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
Unterstützung von SPD-Kreistagsfraktion und vom Verkehrspolitischen Sprecher des Regionalverbands
Die maßgeblichen SPD-Gremien im Kreis Ludwigsburg wollen die politischen Prozesse und Vorbereitungen für den geplanten Stadtbahnausbau Markrgöningen – Remseck erheblich vorantreiben. Sie fordern die Schaffung gemeinsamer Informationsgrundlagen sowie deutlich bessere Abstimmungen insbesondere zwischen dem Landratsamt und der Stadt Ludwigsburg. Den Anstoß dafür gaben die SPD-Gemeinderatsfraktionen in Kornwestheim, Ludwigsburg, Markgröningen, Möglingen und Remseck. „Landrat Haas und OB Spec müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und trotz offensichtlicher Differenzen besser und professioneller zusammenarbeiten. Nur wenn Landkreis und Stadt Ludwigsburg gut kooperieren, kommen wir bei diesem Jahrhundertprojekt tatsächlich zum Ziel“, erklärten die Vorsitzenden der fünf Fraktionen und Ortsvereine in einem gemeinsamen Beschluss.
Nach einem arbeitsreichen Jahr konnten wir im Dezember 2017 bei den Haushaltsplanberatungen wieder feststellen, dass der Landkreis Ludwigsburg finanziell gut aufgestellt ist und nicht nur seine Pflichtaufgaben erfüllt, sondern darüber hinaus auch eine große Anzahl an Unterstützung, Förderung und Entwicklung leistet.
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.
Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.
Kreisräte machen sich ein Bild von den neuen Räumlichkeiten
Mit einem Erweiterungsbau entstehen am Kleeblatt Remseck derzeit sieben neue Einzelzimmer. Die Bauarbeiten sind inzwischen weit fortgeschritten und befinden sich in den letzten Zügen. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Ludwigsburg, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Oberbürgermeister Jürgen Kessing, nahmen dies zum Anlass, das Kleeblatt Haus mit seinen neuen Räumlichkeiten zu besichtigen. „Wir sind regelmäßig im Landkreis unterwegs, um die verschiedenen Einrichtungen kennenzulernen und uns vor Ort ein besseres Bild zu machen“, erklärt Kreisrat Dr. Eckart Bohn, der Sprecher seiner Fraktion im Sozialausschuss ist.
Mitglied des SPD-Kreisvorstands wird neuer Schultes in Eberstadt
Auf der letzten Sitzung des SPD-Kreisverbands Ludwigsburg gratulierte der Vorsitzende Lars Barteit in Namen des gesamten Vorstands Stephan Franczak herzlich zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Eberstadt. „Wir wünschen Stephan Franczak viel Glück und gutes Gelingen mit seinem Amt. Wir verlieren mit ihm einen politisch engagierten und kritischen Mitstreiter“, so Barteit. Der Erfolg vieler sozialdemokratischer Bürgermeisterkandidaten zeige, dass die SPD als kommunalpolitische Kraft eine wichtige Rolle spiele. Der Diplomsozialwissenschaftler Franczak konnte sich in Eberstadt im Landkreis Heilbronn im zweiten Wahlgang mit 44,1 Prozent der Stimmen gegen seine Mitbewerber durchsetzen. Der zweifache Familienvater gehörte dem Kreisvorstand seit knapp zwei Jahren als Beisitzer an, seit vielen Jahren vertritt er die SPD im Stadteilausschuss Neckarweihingen in Ludwigsburg. Der 39jährige Ludwigsburger freut sich auf seine neuen Aufgaben: “Natürlich fällt es mir schwer Ludwigsburg zu verlassen, aber ich freue mich sehr auf die neuen Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten in Eberstadt.“
Nachdem man sich das Vorranggebiet Grießberg aus verschiedenen Blickrichtungen von weitem angeschaut hatte, machte sich SPD-Regionalrätin Regina Traub mit Vertretern der Bürgerinitiative „BürgerWind Marbach-Bottwartal Energiegenossenschaft eG i.G.“ vor Ort einen Eindruck über Standortvarianten, Zufahrtsmöglichkeiten und die vorhandene Vegetation.
Die Rede der Fraktionsvorsitzenden Regina Traub:
Die Gemeinderatsfraktion hat folgende Anträge der Stadtverwaltung zugesandt:
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 vom 23.07.2030: iST 2030
Stellungnahme und Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 17.07.2014
Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.
Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.
Die SPD im Kreis Ludwigsburg bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für Ihr Vetrauen. Die SPD hat bei den Kommunalwahlen am 25.5. im Kreistag ihre 18 Mandate halten können, in der Versammlung Region Stuttgart stellt sie 3 Mitglieder.
Die Mitglieder in der Region Stuttgart:
Jürgen Kessing, Regina Traub und Michael Makurath
Die Mitglieder des Kreistags:
Bechtle-Rüster Dorothea, Bönnigheim (neu)
Beck Egon, Korntal-Münchingen (neu)
Dr. Bohn Eckart, Ludwigsburg (wiedergewählt)
Fröbel Rainer, Steinheim (wiedergewählt)
Haiber Shirley, Besigheim (neu)
Jüttner Gerhard, Tamm (wiedergewählt)
Kessing Jürgen, Bietigheim (wiedergewählt)
Liepins Stefanie, Ludwigsburg (neu)
Majer Thorsten, Ingersheim (neu)
Morlock Ernst-Peter wiedergewählt
Müller Robert, Kornwestheim (neu)
Pudleiner Erika, Ditzingen (wiedergewählt)
Reichert Heinz, Marbach (wiedergewählt)
Rohloff Werner, Vaihingen an der Enz (wiedergewählt)
Schlobach Hans Leopold, Bietigheim (wiedergewählt)
Schmiedel Claus-Dieter, Ludwigsburg (wiedergewählt)
Schröder Ramona, Affalterbach (neu)
Wirth Joachim, Möglingen (wiedergewählt)
Kultusminister Andreas Stoch und Dieter Schmidt-Volkmar, Präsident des Landessportverbandes Baden-Württemberg (LSV), haben eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem LSV unterzeichnet, mit dem zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in den Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. „Sport ist ein wichtiger Bestandteil der Ganztagesschule. Ich freue mich deshalb, dass wir eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband geschlossen haben, damit Ganztagsschulen ihr Angebot mithilfe der örtlichen Sportvereine erweitern können, um Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.
Die Gemeinschaftsschule wird im kommenden Schuljahr nach einer Zunahme der Schülerzahlen um 75 Prozent die drittgrößte Schulart im Land sein. Dies ergeben die aktuellen Anmeldezahlen an allen 209 öffentlichen Gemeinschaftsschulen. Danach sind 10.057 Mädchen und Jungen für die fünften Klassen der neuen Schulart angemeldet worden, nachdem die Eltern zum laufenden Schuljahr 5.738 Schülerinnen und Schüler angemeldet hatten. „Wir können zufrieden sein mit dieser Entwicklung, auch wenn es bei den Anmeldezahlen für die einzelnen Schulen weitere Verbesserungen geben muss“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.
Erstmals dürfen in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen wählen. Die grün-rote Landesregierung hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen und das Mindestalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt. „Dies bietet die Möglichkeit, größeres politisches Interesse und Engagement bei jungen Menschen zu wecken. Die kommunale Ebene ist hierfür geradezu prädestiniert, da sie das unmittelbare Lebensumfeld von jungen Menschen betrifft“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid. „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“
04.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Vorstandssitzung
12.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Jahreshauptversammlung