Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2025 der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Winterhalter,
sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Retter,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Haushaltsrecht wird traditionell als das Königsrecht des Rates bezeichnet.
Wir als SPD Fraktion waren uns einig, dass wir ganz nach den Grundwerten unserer Partei unseren Schwerpunkt im sozialen Bereich setzen.
Sogenannte Kern- oder Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung sind in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg gesetzlich definiert. Zu diesen Pflichtaufgaben gehören Schulen und Kindergärten.
Unser erster Schwerpunkt sind die Kindergärten.
In vielen Köpfen steckt noch der Gedanke, dass Kindergärten Orte der Aufbewahrung sind, damit
beide Eltern wieder arbeiten gehen können - sprich eine individuelle Aufgabe. Die Kindergärten sind in der Realität kein Ort der Aufbewahrung, sondern ein zentral wichtiger Ort, derfrühkindlichen Bildung und damit eine gesellschaftliche Aufgabe. Wie sehr sich die frühkindliche Bildung lohnt, stellten die Berater von McKinsey bereits vor einigen Jahren in einer internationalen Metastudie fest: Jeder Euro, der in die frühen Jahre investiert wird,
würde laut McKinsey und auch nach der OECD Bildungsstudie für die Gesellschaft mit mehr als zehn Prozent verzinst. Diese hohe Bildungsrendite bedeutet eine immense gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung. Wenn man das mit dem Kapitalmarkt vergleicht, brauchen wir nicht lange
nachzudenken, wohin die Investitionen fließen müssen. Für uns ein klarer Grund in frühkindliche Bildung zu investieren.
Im Kleinkindalter werden wesentliche Strukturen der emotionalen und sozialen Intelligenz geschaffen. Kleinkinder bauen ihre Frustrationstoleranz auf, also die lernbare Fähigkeit mit Enttäuschung umzugehen, ohne in Aggression oder Depression zu verfallen.
Eine gut ausgebildete Frustrationstoleranz ist unserer Meinung nach von essenzieller Bedeutung für eine gesunde Gesellschaft.
Wer leistet diesen Teil der frühkindliche Bildung? Wichtigster Strukturgeber sind die Eltern, dicht gefolgt vom pädagogischen Personal in den Kitas. Den Eltern und dem gut ausgebildeten pädagogischen Personal in den Kitas kommt also eine für die Gesellschaft als Gesamtes elementare Aufgabe zu: Kinder stärken durch frühkindliche Bildung. Denn Kinder sind unsere Zukunft und unser wichtigstes Gut. Unserer Meinung nach müssen wir als Kommune hier Geld investieren.
In der Präsentation zum Haushaltsplanentwurf 2025 wurde auf die gestiegenen Personalkosten im Kita-Bereich hingewiesen. Die SPD ist aus einer Arbeiterpartei entstanden und auch unserer Meinung nach, muss Arbeit fair entlohnt werden. Wir empfinden es daher als gut und richtig, dass
durch den neuen Tarifvertrag unser Kita-Personal mehr Gehalt bekommt. Absolut inakzeptabel,mdagegen ist, dass die Zuschüsse vom Land für die Kinderbetreuung sinken. Das Motto „wer bestellt, muss auch bezahlen“ wird nicht beachtet. Unser Defizit im Haushalt würde deutlich sinken, wenn in den letzten Jahren die Tarifsteigerungen entsprechend auch zu höheren Zuschüssen vom Land geführt hätten. An dieser Stelle geht der
dringende Appell an die neue Bundesregierung und an die grün-schwarze Landesregierung die Situation der Kommunen merklich zu verbessern, indem die Zuschüsse für die Kitas deutlich erhöht werden.
Als wir die Liste mit den Freiwilligkeitsleistungen der Stadt Steinheim erhalten haben, war für uns als SPD Fraktion sofort klar: die Integrationskräfte in Kitas, die müssen mindestens in dem Umfang bestehen bleiben, wie es aktuell in Steinheim ist: mit 50% der Betreuungszeit und nicht
nur die wenigen Stunden, die das Landratsamt zahlt.
Eine Integrationskraft kümmert sich um genau ein Kind mit besonderen Bedürfnissen im emotionalen, sozialen, geistigen und/oder körperlichen Bereich. Durch diese 1:1 Betreuung profitieren alle: das Kind mit den besonderen Bedürfnissen durch die individuelle Förderung und die restlichen Kinder, da die Zeit und Konzentration der pädagogischen Fachkräfte gleichmäßiger verteilt ist.
Warum ist es sinnvoll Familien zu unterstützen? Unser Rentensystem beruht auf dem Prinzip, dass künftige Renten und Pensionen von künftigen Beitragszahlern und Steuerzahlern bezahlt werden müssen. Es kommt also auf das Zahlenverhältnis der jüngeren Generation zur älteren
Generation an. Und das Zahlenverhältnis verschlechtert sich. Wir als Gesellschaft haben die Aufgabe es wieder attraktiver zu machen Kinder in die Welt zu setzen.
Unser zweiter Schwerpunkt sind unsere Schulen.
Deutschland ist ein Land der Tüftler und Denker. Unser Rohstoff ist nicht in der Erde zu finden, sondern in unserem Kopf. Über 25 000 Patente wurden im vergangenen Jahr in Deutschland angemeldet. Weltweit bleibt Deutschland auf dem zweiten Platz und liegt damit hinter den USA und vor Japan, China und Südkorea.
Im Bereich der Schulen haben wir auf das Personal keinen Einfluss. Die Lehrerinnen und Lehrer werden vom Land eingestellt und bezahlt. Als Kommune mit drei Grundschulen und zwei
weiterführenden Schulen, liegt die Aufgabe als Schulträger im Bereich der Unterhaltung der Gebäude und der Bereitstellung der Lehr- und Lernmittel.
Frau Senghaas hat uns in den letzten Jahren die wachsenden Jahrgänge in der Kindergartenbedarfsanalyse dargestellt. Diese Jahrgänge werden älter und werden die Schuleerreichen. Wir begrüßen es daher sehr, dass für jede unserer Schulen Gelder für Schulgutachten eingestellt sind, um hier eine Schulbedarfsanalyse zu erhalten.
Bei den Ermächtigungsresten haben wir Mittel für die Brandschutzsanierung für alle fünf Schulen ins Haushaltsjahr 2025 übertragen. Auf unsere Nachfrage, warum die Umsetzung noch nicht gestartet ist, haben wir als Antwort erhalten, dass die Förderanträge bereits vor längerer Zeit
gestellt wurden, aber die Bescheide noch nicht da sind.
Fördergelder abzugreifen halten wir in der angespannten Haushaltslage für sinnvoll und hoffen auf einen positiven Bescheid. Gleichzeitig halten wir es für wichtig, dass die Sanierungen zeitnah umgesetzt werden, um die Sicherheit der Kinder im Brandfall bestmöglich zu gewährleisten.
Die Erneuerung der sanitären Anlagen in der Blankensteingrundschule sind aktuell endlich in der Umsetzung. Da die Umsetzung in der Regel in den Ferien stattfindet, um den Schulbetrieb so wenig wie möglich zu stören, dauert die Umsetzung noch an. Das Thema der sanitären Anlagen in
der Grundschule ist ein Dauerthema. Schließlich war es letztes Jahr soweit, dass Miet-Container aufgestellt werden mussten, weil die Situation unhaltbar war. Das Geld für die Miet-Container hätten wir uns sparen können, wenn die Erneuerung rechtzeitig umgesetzt worden wäre.
Wir als SPD Fraktion erwarten von dem Schulgutachten, dass auch der bauliche Zustand und die entsprechend notwendigen Sanierungsmaßnahmen dargestellt werden, um den Investitionsbedarf einplanen zu können, um kurz-, mittel und langfristig unsere fünf Schulen auf Stand zu halten.
Unser Schwerpunkt Nummer 3 ist der soziale Wohnungsbau.
Das statistische Bundesamt hat einen Vergleich von 1950 zu 2022 gemacht und die Haushaltsgröße verglichen. 1950 gab es etwa 45% Ein- und Zweipersonenhaushalte. 2022 waren es fast 75%. Die logische Folge aus diesem Wandel es werden mehr und gleichzeitig kleinere Wohnungen benötigt.
Die Wohnkosten in Deutschland machen im Durchschnitt 26% der verfügbaren Einkommen aus, im EU-Durchschnitt dagegen nur 21%. Die Wohnkosten sind dabei sehr unterschiedlich verteilt.
Wer als Familie in der abbezahlten Eigentumswohnung wohnt, hat deutlich geringere Wohnkosten, als ein Einpersonenhaushalt, der zur Miete in einer Metropole lebt.
Der Trend in Deutschland geht zum Einpersonenhaushalt. Gerade die Einpersonenhaushalte sind aber nach statistischem Bundesamt besonders durch hohe Mieten belastet. Sie geben im Durchschnitt knapp ein Drittel (32,7%) ihres Einkommens für die Bruttokaltmiete aus.
Wir als SPD Fraktion setzen uns dafür ein, dass es auch in Steinheim mehr bezahlbaren Wohnraum gibt. Eine erste Maßnahme, ist heute auf der Tagesordnung unter Top 5.
Wir unterstützen ausdrücklich den Umbau des ehemaligen Gästehaus Lamm zu einem reinen Wohngebäude, da hier dringend benötigter Wohnraum in Steinheim geschaffen wird.
Hervorzuheben ist der dabei enthaltene soziale Wohnungsbau mit der Initiative „Junges Wohnen“, bei der quasi WGs für Auszubildende geschaffen werden.
Wir fordern, dass weitere derartige Maßnahmen in Steinheim umgesetzt werden, um weiteren bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im Neubaugebiet Scheibenäcker wurde für die Mehrfamilienhäuser im Bebauungsplan festgelegt, dass hier ein Anteil mit sozialen Wohnungen geschaffen werden muss. Wir beantragen die Planungen für mindestens eines der Mehrfamilienhäuser voranzutreiben und entsprechende Zeitressourcen im Haushalt 2025
einzuplanen. Ich möchte nun noch ein paar allgemeine Worte sagen.
Was kann man tun, damit das Haushaltsloch kleiner wird?
Die Stadtverwaltung hat vier Optionen genannt: Erhöhung der Einnahmen, Verbesserung der Effizienz, Reduzierung der Ausgaben, Einschränkung der Freiwilligkeitsleistungen und damit dauerhafte Reduzierung der Aufwendungen.
Wir unterstützen die erste Option „Erhöhung der Einnahmen“ mit der Einführung eines deutlichen Hebesatzes für die Grundsteuer C. In der Hebesatzsatzung hat die Stadt Steinheim bisher keine Grundsteuer C für unbebaute, aber angeschlossene Grundstücke festgesetzt. Wir beantragen
Zeitressourcen im Vierten Quartal 2025 einzuplanen, um in der Hebesatzsatzung der Stadt Steinheim die Grundsteuer C aufzunehmen. Wir erhoffen uns dadurch Mehreinnahmen zu generieren oder mehr Wohnraum zu schaffen, wenn die Grundstücke bebaut werden.
Die Verbesserung der Effizienz ist uns ein großes Anliegen. Wir beantragen, dass mindestens ein Mal im Jahr im Finanz- und Verwaltungsausschuss über Steigerungen der Effizienz der
Stadtverwaltung berichtet wird.
Auch wenn alle die Reduzierung der Ausgaben fordern und wir das zum Großteil mittragen, darf es auf keinen Fall zu Lasten notwendiger Investitionen in die Zukunft von Steinheim gehen. Wir stehen hinter der Aussage von unserem Bürgermeister Winterhalter, dass der Staat schon immer
in Konjunkturflauten vorangehen musste mit Investitionen.
Mit der Untersuchung von sutter3 und dem Städtebauförderprogramm ist für unsere Fraktion klar, dass jetzt mit dem in unseren Augen vielversprechenden Gesamtkonzept in Steinheim investiert werden muss. Die langfristige Betrachtung auf 30 Jahre zeigt, dass die Investitionen jetzt getätigt werden müssen. Wenn wir die Investitionen auf die Zukunft verschieben, belasten die laufenden Kosten den Haushalt weiterhin immens und die Maßnahme wird viel teuerer werden.
Der Stadtentwicklungsprozess darf auf keinen Fall den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen. Wir setzen uns ein für eine attraktive, belebte Innenstadt zum Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger in Steinheim.
Was ist los im Amt für Finanzen?
Mit großer Sorge und mittlerweile auch einem großen Maß an Unmut sehen wir, dass im Bereich des Amtes für Finanzen große Rückstände vorhanden sind.
Stichwort Rechnungsabschlüsse Wir als Gemeinderat haben Gelder freigegeben, um die Rechnungsabschlüsse nach der Mindestgliederung von Komm.One extern erstellen zu lassen. Nun erwarten wir, dass die Rechnungsabschlüsse von 2019 bis 2022 spätestens nach der Sommerpause vorgelegt werden und wir nicht zum x-ten Mal vertröstet werden.
Stichwort Haushalt Ende Mai hören wir aktuell die Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2025. Für die Umsetzung der geplanten Projekte bleibt nur noch ein halbes Jahr Zeit. Für uns ein mehr als unzufriedenstellender Zeitplan. Wir erwarten eine Haushaltseinbringung für 2026, spätestens im Januar 2026.
Stichwort Rückstände
Die Tatsache, dass es im Amt für Finanzen viele Rückstände gibt, wurde immer wieder erwähnt. Auch die Gründe wurden dargestellt, wie zum Beispiel die vielen liegengebliebenen Altlasten, fehlende oder falsche Struktur im doppischen Haushalt und ein Erster Beigeordneter, der
eigentlich die Führung des Amtes für Finanzen innehat, aber aufgrund diverser Umstände andere Aufgaben für die Stadt wahrgenommen hat.
In den letzten Jahren wurde deutlich Personal im Bereich Finanzen aufgebaut, um zum einen das laufende Geschäft zeitnah abarbeiten zu können und um Rückstände aufzuarbeiten. Mit sehr großer Sorge beobachten wir die hohe Fluktuation an Personal im Amt für Finanzen, da mit jedem Wechsel Erfahrung und Wissen verloren geht.
Die Stadtkämmerei ist das Herzstück der Stadt - denn ohne Moos nichts los.
Unser Erster Beigeordneter hat dem Gemeinderat angekündigt seine Priorität voll auf sein Amt für Finanzen und Ordnung zu legen. Wir erwarten, dass im Gemeinderat zügig von aufgearbeiteten Missständen berichtet wird. Beim Thema Personalfluktuation bitten wir unseren Bürgermeister aktiv zu werden.
Wir bedanken uns bei Frau Bogatsch und Herr Retter und allen Mitarbeitenden im Hintergrund für die Erstellung des Haushaltsplanentwurf 2025. Wir haben den Eindruck, dass unsere Themen Kindergärten, Schulen und bezahlbares Wohnen in der angespannten Haushaltslage soweit mit
finanziellen Mitteln ausgestattet scheinen.
Ich beende meine Haushaltsrede mit einem Zitat von Nelson Mandela „Bildung ist die mächtigste Waffe, um die Welt zu verändern.“
Lasst uns alles dafür tun, dass wir dafür die besten Rahmenbedingungen in Steinheim schaffen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sylvia Bruckelt, Fraktionsvorsitzende SPD
SPD Steinheim – Verabschiedung unserer Gemeinderäte
Annette Grimm, Karen Seiter und Dr. Jürgen Thalemann werden in der neuen Legislaturperiode nicht mehr für die SPD im Steinheimer Gemeinderat vertreten sein. Sehr schade für unsere politische Arbeit vor Ort. Karen Seiter bringt sich dafür um so mehr im Ortschaftsrat in Kleinbottwar ein. Annette und Jürgen unterstützen durch Ihr Engagement den SPD Ortsverein Steinheim auch in Zukunft.
Als Dankeschön haben wir einen kleinen Ausflug nach Bietigheim zur Ausstellung des renommierten Musikfotografen Reiner Pfisterer organisiert. Seine Ausstellung „From Voices to Images – 40 Jahre Musikfotografie“ hat Aufmerksamt über die Landesgrenzen hinaus erzeugt.
Vor allem die Fotoserie „Die Rückkehr der Musik“ ist eine Hommage an alle Kulturschaffenden auf und hinter den Bühnen dieser Welt an die Menschen, die voller Mut, Kreativität und Enthusiasmus neue Wege suchen, um Musik in dieser Zeit erlebbar zu machen.
In der traditionsreichen Brauereigaststätte „Zum Rossknecht“ haben wir uns dann noch im Rahmen eines gemütlichen Abendessens persönlich bei unseren „Drei“ bedanken können und nochmals ihre Höhepunkte der politischen Arbeit Revue passieren lassen.
Jürgen Hengstberger
Haushaltsrede 2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Winterhalter,
sehr geehrter Herr 1. Beigeordneter Retter,
sehr geehrte Mitglieder der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Kolleg*innen im Gremium,
sehr geehrte Vertreter*innen der Presse,
sehr geehrte Bürgerschaft,
Nun also „Zeitenwende“ nach zwei Haushaltsjahren, geprägt von Corona!
Seit vielen Monaten ist Krieg in Europa und Gewissheiten, die uns in den vergangenen Jahren noch begleitet haben, sind weggebrochen. Nach den beiden „Coronajahren“ stehen unsere Regierungen in Europa vor Herausforderungen, deren Ausmaße wir heute nicht im Ansatz erkennen können. Allem voran stehen Energiekrise, Inflation, steigende Zinsen und Störung von Lieferketten, steigende Flüchtlingszahlen. Die Prognosen für 2023 (Ifo-Institut) gehen von einem sinkenden Bruttoinlandsprodukt und einer Inflationsrate von ca. 9 % im kommenden Jahr aus. Hoffen wir darauf, dass die Prognose für das Jahr 2024 mit einem Wirtschaftswachstum von 1,8% eintritt und die Inflationsrate wieder deutlich sinkt!
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Neujahrsgruß
Liebe Steinheimerinnen und Steinheimer!
Wir hoffen, dass Sie alle zufrieden auf das vergangene Jahr zurückblicken können. Sicherlich gab es für jeden viel Gutes und erfolgreiche Aktivitäten, aber es mussten vermutlich auch Schwierigkeiten und persönliche Schicksale gemeistert werden.
So war es auch im kommunalen Geschehen. Mit unserem neuen Bürgermeister, Herrn Winterhalter, sind wir mit viel Elan, Engagement und positivem Denken ins Jahr gestartet. Diese Haltung war auch nötig, das es viele Themen gab und gibt, die abgearbeitet werden mussten: Fertigstellung Mensa, Planung Jugendhaus und natürlich auch das Thema der Unterbringung von Flüchtlingen und vieles mehr. Gemeinderat, Verwaltung und viele ehrenamtlich tätige Bürger haben gemeinsam gehandelt und können recht zufrieden mit den Ergebnissen sein.
Das wünschen wir auch für 2018: Ihnen allen persönliches Wohlergehen, Glück und Gesundheit! Nehmen Sie sich Zeit für schöne Begegnungen und interessante Kontakte mit anderen Menschen.
Für die Stadt Steinheim sind wir weiterhin bestrebt um ein gutes zukunftsorientiertes Zusammenwirken aller Beteiligten, um gegenseitiges Vertrauen, um kreatives Arbeiten mit Wertschätzung und Achtung aller an der Entwicklung der Stadt beteiligten Personen.
SPD-Fraktion im Gemeinderat
Regina Traub
