Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Rainer Arnold (SPD) über Deutschlands Verantwortung in der Welt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

„Angesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Gewalt und Verletzung von Menschenrechten ist die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik drängender denn je,“ so der Kreisvorsitzende Lars Barteit in seiner Begrüßung der außenpolitischen Veranstaltungsreihe des SPD-Kreisverbands mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

In seiner Einführung ging der stellvertretende Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu auf die Krisenherde dieser Welt ein - die vielen instabilen Staaten in Afrika und dem vorderen Orient, aber auch direkt vor unserer Haustür, in der Ostukraine.

Rainer Arnold stellte die Frage nach der Verantwortung und dem Handeln Deutschlands angesichts dieser geänderten weltweiten Szenerie. Rainer Arnold: "Man kann Soldaten nur in den Kampf schicken, wenn es zur Wahrung unserer Stabilitätsinteressen notwendig und ethisch verpflichtend ist", markiert er seine Linie, "Einsätze im Unklaren sind nicht drin." In diesem Spannungsverhältnis bewegten wir uns gegenwärtig in der Welt.

 

Ute Vogt: Aber hallo!

Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.

Rainer Arnold: King of the Road

Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.

Sigmar Gabriel in Ludwigsburg

"Was ist gerecht?"

Der Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu hatte zur Diskussionsrunde mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der stellvertretenden Landesvorsitzenden Leni Breymaier nach Ludwigsburg eingeladen.

SPD nominiert Macit Karaahmetoglu für den Wahlkreis Ludwigsburg

Auf der Wahlkreiskonferenz in Ludwigsburg setzte sich Macit Karaahmetoglu mit 56 Stimmen zu 36 Stimmen gegen Tanja Majer durch. Der 44jährige Anwalt und Ortsvereinsvorsitzender aus Ditzingen ist stellvertretender Vorstizender der SPD im Kreis Ludwigsburg, Mitglied des Landesvorstands und Gründer der SPD-Gruppe "SPD.vebiz", die türkische Mitgrantinnen und Migraten in der Partei unterstützt.

Aus dem Schattenkabinett auf den Abgeordnetensitz?

Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 16.10.2012
Franziska Kleiner, 16.10.2012

SPD nominiert Thorsten Majer für den Wahlkreis Neckar-Zaber

Aus der Bietigheimer Zeitung: BIETIGHEIM-BISSINGEN, 10. OKTOBER 2012

Majer startet in den Wahlkampf
Bissingen: SPD-Delegierte sprechen sich für Kreisvorsitzenden als Bundestagskandidaten aus
In der Bissinger Rommelmühle haben die Sozialdemokraten ihren Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber, nominiert. Mit breiter Zustimmung votierten die Delegierten für Thorsten Majer.

Politik darf bei der Konfliktlösung im Nahen Osten keine Zeit mehr verlieren

MdB Dr. Rolf Mützenich zu Gast in Ludwigsburg

Der Kreisvorsitzende Thorsten Majer konnte am Donnerstag viele interessierte Gäste im Haus der SPD begrüßen. Eigentlich sollte es um die Lösung der Gewaltspirale im Nahen Osten gehen. Aufgrund der aktuellen Geschehnisse in Ägypten ging der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, auf die Gesamtlage in den Krisengebieten der Region ein.

Wie geht gute kommunale Energiepolitik?

Podiumsdiskussion „Wie geht gute kommunale Energiepolitik?“ am 29. November um 19:30 Uhr im Bürgersaal, Am Laien, 71254 Ditzingen Mit
  • Michael Makurath, Oberbürgermeister der Stadt Ditzingen
  • Klaus Kopp, Geschäftsführer des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes (NEV)
  • Thomas Mahlbacher, Geschäftsführer der Stadtwerke Fellbach GmbH
  • Matthias Albrecht, Rechtsanwalt und Partner der auf Kommunalwirtschaft spezialisierten Kanzlei Becker, Büttner, Held, München
  • Wolfgang Stehmer

Wie schnell ist der Rettungsdienst im Landkreis Ludwigsburg?

Bei Unfällen und Notfällen ist jede Minute kostbar. Daher schreibt auch das neue Rettungsdienstgesetz einen Rettungsdienstplan vor, in dem der bodengebundene Rettungsdienst aus notfallmedizinischen Gründen eine sogenannte Hilfsfrist von nicht mehr als 10 Minuten, höchstens 15 Minuten gewährleisten soll. Bereits im Frühjahr dieses Jahres haben Fachleute des Rettungsdienstes öffentlich in Frage gestellt, ob diese Hilfsfristen vor allem in den Strohgäugemeinden Hemmingen, Ditzingen und Gerlingen eingehalten werden, nachdem bekannt wurde, dass die Rettungswache Ditzingen – wohl aus Kostengründen – nachts nicht mehr besetzt ist.

SPD-Aktion „Rent a MdL“ geht erneut an den Start

Bürger können Abgeordnete Claus Schmiedel und Wolfgang Stehmer mieten

Bereits im Jahr 2008 war sie mit über 130 Terminen landesweit und einem durchweg positiven Medienecho ein großer Erfolg: Die Aktion „Rent a MdL“ der SPD-Landtagsfraktion, bei der Bürger, Vereine, Organisationen, Firmen, Geschäfte und Behörden einen Abgeordneten für berufliche, ehrenamtliche oder soziale Zwecke buchen können.

PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann

In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.

Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?

In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.

Lothar Mark holt 40.000,- EUR für Kunsthalle nach Mannheim

n einem persönlichen Telefongespräch teilte Kulturstaatsminister Bernd Neumann Lothar Mark mit, dass die Bundesregierung die Sonderausstellung der Kunsthalle Mannheim "Goya - Manet -

Für ein Jahr nach Amerika

Rhein-Neckar. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms werden vom Deutschen Bundestag im Programmjahr 2008/2009 voraussichtlich 360 Stipendien für Schüler/innen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 22 Jahren für einAustauschjahr in den USA vergeben.