28.05.2020 in Bundespolitik

Wie wichtig ist die SPD derzeit in der Regierung?

Mit diesem Thema befasste sich der SPD-Ortsverein – angepasst an die neue Situation – digital und zunächst einmal jeder für sich Hause.

Einig war man sich schnell darüber, dass die wichtigsten Ressorts in diesen Zeiten: Finanzen, Arbeit und Familie in der Regierung von SPD-Minister*innen geleitet werden. Die Belange der Mittelschicht, der Arbeiter*innen, Angestellten, und Familien werden gesehen und schnelle Hilfe wurden auf den Weg gebracht. Wir sind uns sicher: Ohne die Handschrift der SPD würde vieles anders aussehen! Wir sind froh um die Regierungsbeteiligung unserer SPD.

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18.05.2020 in Landespolitik

Eltern brauchen Gewissheit und Planungssicherheit - Keine leeren Versprechungen.

Am Montag, 18. Mai sollen die Kitas in Baden-Württemberg wieder in den Regelbetrieb starten. Doch Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat es nicht geschafft, dafür rechtzeitig Regelungen vorzulegen.

„Der Ehrgeiz von Frau Eisenmann, neue Ministerpräsidentin zu werden, geht auf Kosten von Eltern und Kindern. Das hat mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun.“ so Haas.

Es ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, dass Kultusministerin Eisenmann knapp eine Woche vor dem geplanten Wiedereinstieg in den Betrieb der Kitas noch keine Regelungen erarbeitet hat. Sie schiebt damit die Verantwortung an die Einrichtungsträger ab und lässt sie mit der Beantwortung wichtiger Fragen allein.

Dr. Susanne Eisenmann hat bei den Eltern hohe Erwartungen geweckt, die zu Recht einen schnellstmöglichen Kitabetrieb einfordern. Gleichzeitig ist sie mehr damit beschäftigt, sich als CDU-Spitzenkandidaten zu profilieren oder Briefe an ihre Kabinettskollegen zu schreiben. Als Kultusministerin bleibt sie klare Ansagen und eine Verordnung des Ministeriums schuldig, auf die die Einrichtungsträger händeringend warten. So lässt sie Kommunen und Familien im Land einfach im Stich.

Die SPD-Landtagsfraktion erwartet vom Land, dass es den Kommunen auch die weiteren Ausfälle bei den Kita-Gebühren erstattet. Dann stellt sich auch die von Frau Eisenmann aufgeworfene Frage, ob einzelne Einrichtungen Kurzarbeit beantragen könnten, überhaupt nicht. Dies wäre auch kontraproduktiv, wenn die Kitas jetzt wieder hochfahren.

Daniel Haas

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04.05.2020 in Ortsverein

Vormaifeier des SPD-Ortsvereins Steinheim 2020

Die diesjährige Vormaifeier sollte ganz im Zeichen des 30. Jubiläums der Wiedervereinigung unseres Landes stehen.

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02.05.2020 in Ortsverein

75 Jahre Kriegsende, Gedenken bewahren, Frieden sichern.

In vielfältiger Weise wird in diesen Tagen und Wochen an das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 erinnert. Wir erfahren, wie kurz vor Kriegsende viele Konzentrationslager von den Alliierten befreit wurden. Von den wenigen noch lebenden Zeitzeugen wird in emotional sehr berührenden Schilderungen dargestellt, zu welchen Gräueltaten die Naziherrschaft fähig gewesen war. Natürlich, in vielen Ansprachen und Gedenkreden wird dieser Tage an das Kriegsende erinnert. Auch wird sicherlich sehr oft dieses „nie wieder“ zu hören sein, damit sich „so etwas“ niemals wiederholen darf. Wir glauben allerdings, dass es weiterhin großer und verstärkter Anstrengungen bedarf, um eine friedliche Zukunft weit über die jetzigen  75 Jahre hinaus abzusichern.

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04.04.2020 in Landespolitik

Daniel Haas LTW2021_Gemeinsam_was_bewegen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freunde und Unterstützer,

die Corona-Krise wird uns weitaus länger beschäftigen, wirtschaftlich wie auch menschlich. Solidarität und die Nachbarschaftshilfe wird in den folgenden Wochen noch viel mehr in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft treten.

Aus meiner Erfahrung, von mehr als 13 Jahre aktiver Katastrophenschutz national/international, weiß ich: Wir stehen erst am Anfang.

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