ORTSVEREIN STEINHEIM AN DER MURR

Wie wichtig ist die SPD derzeit in der Regierung?

Bundespolitik

Mit diesem Thema befasste sich der SPD-Ortsverein – angepasst an die neue Situation – digital und zunächst einmal jeder für sich Hause.

Einig war man sich schnell darüber, dass die wichtigsten Ressorts in diesen Zeiten: Finanzen, Arbeit und Familie in der Regierung von SPD-Minister*innen geleitet werden. Die Belange der Mittelschicht, der Arbeiter*innen, Angestellten, und Familien werden gesehen und schnelle Hilfe wurden auf den Weg gebracht. Wir sind uns sicher: Ohne die Handschrift der SPD würde vieles anders aussehen! Wir sind froh um die Regierungsbeteiligung unserer SPD.

Die Krise offenbart immer mehr die neoliberalen Strukturen in unserem System. Aktuell schauen wir verstärkt auf Arbeits- und Lebensbedingungen der osteuropäischen Arbeiter in der Fleischindustrie. Wir sehen deutlich, wo unser System versagt hat. Wir haben gute Gesetze im Arbeitsschutz und über den Mindestlohn. Themen, die immer schon stark von der SPD vorangetrieben worden sind! Allerdings fehlt es am Willen, diese Gesetze auch umzusetzen. Schon lange beobachten wir, dass osteuropäische Arbeiter ausgebeutet werden. Man hält sich zwar an Mindestlöhne, nicht aber an die Höchstarbeitszeiten. Viele Arbeiter sind nicht krankenversichert. Es hapert nicht an Gesetzesvorgaben, sondern an deren Kontrolle.

Auch die Verhältnisse in der Pflege wurden von unserem Ortsverein immer wieder aufgegriffen und kritisiert. Hier wurde das System – insbesondere in der Altenpflege – immer weiter heruntergefahren und es ist gut, dass aktuell diese Berufsgruppe wieder Wertschätzung erfährt.

Es ist gut, dass nun die SPD ihre traditionellen Kernkompetenzen in Regierungshandeln umsetzen kann. Darüber sind wir sehr froh und auch ein wenig stolz. Zeigt es doch, dass das Grundanliegen der SPD, sich um die Belange der Menschen zu kümmern, nun mit Leben erfüllt und mit konkreten Maßnahmen verfestigt wird.

Annette Grimm

Schriftführerin