Am Montag, 18. Mai sollen die Kitas in Baden-Württemberg wieder in den Regelbetrieb starten. Doch Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat es nicht geschafft, dafür rechtzeitig Regelungen vorzulegen.

„Der Ehrgeiz von Frau Eisenmann, neue Ministerpräsidentin zu werden, geht auf Kosten von Eltern und Kindern. Das hat mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun.“ so Haas.

Es ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, dass Kultusministerin Eisenmann knapp eine Woche vor dem geplanten Wiedereinstieg in den Betrieb der Kitas noch keine Regelungen erarbeitet hat. Sie schiebt damit die Verantwortung an die Einrichtungsträger ab und lässt sie mit der Beantwortung wichtiger Fragen allein.

Dr. Susanne Eisenmann hat bei den Eltern hohe Erwartungen geweckt, die zu Recht einen schnellstmöglichen Kitabetrieb einfordern. Gleichzeitig ist sie mehr damit beschäftigt, sich als CDU-Spitzenkandidaten zu profilieren oder Briefe an ihre Kabinettskollegen zu schreiben. Als Kultusministerin bleibt sie klare Ansagen und eine Verordnung des Ministeriums schuldig, auf die die Einrichtungsträger händeringend warten. So lässt sie Kommunen und Familien im Land einfach im Stich.

Die SPD-Landtagsfraktion erwartet vom Land, dass es den Kommunen auch die weiteren Ausfälle bei den Kita-Gebühren erstattet. Dann stellt sich auch die von Frau Eisenmann aufgeworfene Frage, ob einzelne Einrichtungen Kurzarbeit beantragen könnten, überhaupt nicht. Dies wäre auch kontraproduktiv, wenn die Kitas jetzt wieder hochfahren.

Daniel Haas