Bericht aus der Regionalversammlung – Teil 2

Rohstoffvorkommen

Dieses Thema beschäftigte sich mit der Erweiterung diverser Steinbrüche, unter anderem auch dem Steinbruch bei Rielingshausen.

Hier sind wir im laufenden Verfahren. Vorweg ist klarzustellen, dass regional bedeutsame Abbaustätten von Rohstoffen im Regionalplan als Vorrangflächen festgeschrieben sind.

Dabei hat die regionale Gewinnung von Rohstoffen laut Landesentwicklungsplan Vorrang vor anderen Nutzungen, um Import von Rohstoffen in die Region so weit wie möglich zu vermeiden.

Der Abbau von Rohstoffen stellt immer einen erheblichen Eingriff in die Schutzgüter Boden, Fläche, Wasser (Grundwasser) oder Flora und Fauna dar.

Durch das jetzt beginnende Beteiligungsverfahren werden die regionalen Belange aufgearbeitet und die Zielkonflikte dargestellt. Alle betroffenen Stellen, Verbände und Privatpersonen können sich einbringen.

Seitens des Verbandes werden die Umweltauswirkungen in der Strategischen Umweltprüfung dargestellt, und somit auch, welche Auswirkungen der Steinbruchbetrieb auf die Bürger bereits hat und zukünftig haben wird. Auch die Auswirkungen auf Landschaftsbild und Erholungsfunktion oder auf das Klima werden im Umweltbericht dargestellt.

Der möglichen Regionalplanänderung folgt dann das immissionsschutzrechtliche Verfahren, in dem die rechtlichen Vorgaben für die Errichtung und den Betrieb der Anlage und deren sämtliche Auswirkungen auf die Schutzgüter berücksichtigt und gewürdigt werden sollen.

Unsere Fraktion fordert grundsätzlich einen umwelt- und ressourcenschonenden Abbau von mineralischen Rohstoffen und die Substitution von Primärrohstoffen durch Recyclingbaustoffe. Leider wird dies in der Umsetzung nicht so rasch möglich sein, so dass weiterhin Rohstoffe abgebaut werden müssen.

Eine Entscheidung zur Erweiterung in Rielingshausen wird erst nach Beendigung des Beteiligungsverfahren erfolgen.

Regina Traub, SPD-Regionalrätin