ORTSVEREIN STEINHEIM AN DER MURR

Waffenlieferung in den Nordirak

Bundespolitik

Diskussion im SPD-Ortsverein Steinheim zu Waffenlieferungen in den Nordirak

Druckfrisch war die Meldung über den Beschluss der Regierung zu Waffenlieferungen in den
Nordirak, als die Vorstandssitzung begann. Sogleich begann eine lebhafte Debatte zu diesem Thema. Deutlich und einheitlich richtete sich die Argumentation gegen Waffenlieferungen in dieses Krisengebiet. Zu groß waren die Bedenken, dass diese Waffen irgendwann in die falschen Hände geraten könnten. Schließlich seien Waffen, die einst zum Sturz von Assad aus USA oder Europa geliefert wurden, auch in die Hände der Isis gelangt!

Ein Genosse, der seit einiger Zeit in Steinheim wohnt und die Verhältnisse sehr gut kennt, weil er selbst aus dem Libanon stammt, berichtete über einen Angriff der Isis auf den Libanon und die Gefangennahme von 20 Geiseln, darunter auch ein Freund. Er beschrieb, wie skrupellos diese Gruppe erpresst, wie sie ohne Gnade tötet und wie wenig das mit Religion zu tun hat. Er beklagte, dass junge Menschen in Europa in religiösen Zentren angeworben werden für den „Heiligen Krieg“. Er fragte, wie dies in Deutschland und Europa möglich sei, ohne dass gesetzlich gegengesteuert werde.

Ein Genosse stellte fest, dass mit dieser Entscheidung der Regierung, mitgetragen von der SPD der vorgegebene Weg verlassen wird: „Keine Waffen in Krisengebiete!“ Humanitäre Hilfe verbunden mit politischer Einflussnahme seien nach wie vor die bessere Lösung.
Annette Grimm