Die Linkspartei – eine demokratische Alternative?

In der ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr galt es zunächst Organisatorisches abzuarbeiten, wie die Vorbereitung der Jahreshauptversammlung am 18.02.2011. Das erste Quartal des Jahres 2011 steht ganz im Zeichen der Landtagswahl. Auch hier gab es einiges zu organisieren. Unser Kandidat, Thomas Reusch-Frey wird sich nicht nur bei den Infoständen, sondern auch bei anderen Veranstaltungen in der nächsten Zeit präsentieren.

In Steinheim wird Anfang März eine Veranstaltung für interessierte Senioren angeboten zum Thema „Seniorengesundheit“ mit der Stadträtin Cornelia Fies und der schwäbischen Kaberettistin Sabine Essinger. Der genaue Termin und die Einladung wird noch veröffentlicht.

Auch einige Großveranstaltungen sollen im Wahlkreis stattfinden. Hier sei erwähnt, dass Herr Steinmeier nach Bietigheim kommt. Auch dieser Termin wird noch rechtzeitig veröffentlicht.

Zum Tagesordnungspunkt „aktuelle politische Lage“ hat der Vorstand auch die Vorgänge in der Linkspartei analysiert. Die formulierten Zielsetzungen der Vorsitzenden Lötzsch, sich sowohl in Opposition als auch in Regierungsverant-wortung „auf den Weg zum Kommunismus zu begeben“ lässt an Klarheit nichts vermissen.

Für uns Sozialdemokraten ist es nicht vorstellbar, dass 20 Jahre nach dem ökonomischen, ökologischen und moralischen Zusammenbruch der DDR und der anderen „kommunistischen Bruderländer“ eine demokratisch legitimierte Partei sich diese Zielsetzung wieder auf die Fahnen geschrieben hat. Für uns ein Beleg dafür, dass innerhalb der Linkspartei weiterhin in diesen Kategorien gedacht wird und deren politisches Handeln am kommunistischen Gesellschaftsmodell ausgerichtet ist.

Positiv allein ist die Tatsache, dass vor der Wahlentscheidung in den Bundesländern die Menschen klar und unverblümt über die Zielsetzung der Linken aufgeklärt wurden. Die Steinheimer Sozialdemokraten werden im bevorstehenden Wahlkampf gerade diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die berechtigte Kritik an sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit in unserem Land haben, unsere eigenen Positionen verdeutlichen. Unsere Grundwerte „Solidarität und soziale Gerechtigkeit“ sind für uns nur in einer freiheitlichen Grundordnung denkbar und politisch erreichbar. Niemals jedoch – und das hat die leidvolle Erfahrung vieler Millionen Menschen gezeigt – in kommunistischen Staatsmodellen, egal in welcher Spielart diese immer wieder „ausprobiert“ werden.

Friedmar Sonntag