ORTSVEREIN STEINHEIM AN DER MURR

Europapolitik – Juso AG Marbach-Bottwartal erörtert die Lage im Kaukasus

Jusos in Aktion

Passend zu Beginn des neuen Schuljahres wird auch in der Juso AG Marbach-Bottwartal ein neues thematisches Kapitel aufgeschlagen: Europa; eine durch die epochalen Katastrophen zweier Weltkriege vollends notwendig gewordene Formulierung der Idee einer primär Frieden sichernden europäischen Kooperation.

Dieser Idee entsprang nur vier Jahre nach Beendigung des zweiten Weltkrieges – also noch vor der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahre 1951 – der Europarat, dessen aktuelle Mitglieder, im Gegensatz zur heutigen Europäischen Union (EU), auch im Kaukasus beheimatet sind, jene Region, die seit Wochen die internationale Politik in Atem hält und somit auch für unseren neuen Schwerpunkt Europapolitik von höchster Wichtigkeit ist. Innerhalb unserer letzten Sitzung wurden daher zunächst die Ursachen dieses traurigen Konflikts näher beleuchtet. Eine historisch gewachsene und gleichsam wichtige Tatsache ist die der ethnischen, wie auch religiösen Vielfalt im Kaukasusgebiet. Ähnlich wie auf dem Balkan, führten diese kulturellen Vielseitigkeiten häufig zu regionalen Spannungen und Konflikten, welche nun auch im Kaukasus nach der Beendigung der regiden und straffen Sowjetherrschaft, welche nicht selten mit Gewalt derartige Unruhen zu unterdrücken wusste, verstärkt zu Tage treten. Von einem tiefen Vertrauensverlust zwischen den regionalen Minderheiten, den Süd-Osseten, Russen sowie Abchasen und dem georgischen Staatsvolk geprägt, ist die aktuelle militärische Eskalation aber auch ein Zeichen für fehlende Grundlagen eines eindeutigen Völkerrechtes. Während Georgien, von der US-Regierung Bushs und der EU unterstützt, sich auf das Recht seiner territorialen Integrität beruft und sich zudem aufgrund des amerikanischen Regierungswechsel einer zukünftigen Unterstützung der USA bei weitem nicht mehr sicher sein kann (und sich daher auch unter zeitlichem Druck zu handeln befindet), eine schnelle Lösung des schwelenden Konflikts zu Beginn der Olympischen Spielen herbeiführen wollte, beruft sich auch Russland auf völkerrechtlich konforme Grundsätze. So ist Russland verpflichtet für die Sicherheit seiner Staatsbürger, welche als Minderheiten in Süd-Ossetien und Abchasien leben, Sorge zu tragen. Nicht zu unterschlagen ist jedoch auch die Tatsache, dass an Süd-Osseten in den Jahren zuvor von russischer Seite leichtfertig Pässe ausgestellt wurden, welche das Konfliktpotential zusätzlich verschärften. Doch auch eine ganz andere Unstimmigkeit auf Seiten der USA und der EU behindert eine rasche Friedenslösung, welche nur eine politische und keine militärische sein kann und darf.
Gemeint sind die zweierlei Maß mit denen die EU und die USA globale Unabhängigkeitsbestrebungen beurteilen und somit nicht zuletzt auch die russische Seite irritieren. So wurde die Souveränität des Kosovos entgegen der russischen Annahme als legitim empfunden – mit Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Auf eben jenes geltende Recht beruft sich nun auch Moskau in diesem internationalen Machtpoker und stößt dabei auf amerikanischer, wie auch europäischer Seite auf mangelndes Verständnis – eine Tatsache die wohl eher den machtpolitischen Interessen der involvierten Staaten geschuldet ist, anstatt außenpolitischer Geradlinigkeit.

Für den kommenden Schulstart wünschen wir allen neuen und „alten“ Schülern viel Erfolg!

Ihre Juso AG Marbach-Bottwartal

von Bastian Brucklacher