ORTSVEREIN STEINHEIM AN DER MURR

Bericht vom Seniorentreffen im März

AG 60plus

Beim März-Treffen befassten sich die Steinheimer SPD-Seniorinnen- und Senioren mit dem The-ma „Wie viel Staat braucht der Markt?“. Das öffentliche Gespräch zwischen den ZEIT-Herausgebern Josef Joffe und Michael Naumann mit dem Bundesfinanz-minister Peer Steinbrück (SPD) fand am 7. Dezember 2008 in den Hamburger Kammerspielen statt und wurde beim Fernsehsender PHOENIX am 11. Januar 2009 gesendet. Wer sich für die sehr kurzweilige Diskussion mit nach wie vor aktuellen Aussagen von Peer Steinbrück interessiert, kann sich den Beitrag von der Internetseite (http://bibliothek.phoenix.de/videobeitrag,246.html#top) herunterladen und anschauen. Einige Beispiele:

Auf die Frage von Josef Joffe nach Konsumgutscheinen antwortete Peer Steinbrück: Er könne si-cher sein, dass es keine gäbe. Seine Begründung: Es sei leichtfertig, von Ausgaben von 35 bis 40 Milliarden zu schreiben, deren Wirkung unbekannt sei. Michael Naumann wies daraufhin, dass in den USA 2008 Gutscheine ausgegeben wurden, die keine Wirkung hatten.

Ein weiteres Beispiel, die Forderung nach Steuersenkungen, wobei die Einkommen- einschließlich der Lohnsteuer gemeint ist. Peer Steinbrück weist darauf hin, dass von den 47 Millionen privaten Haushalten 50% gar nicht einkommensteuerpflichtig sind. Die Hälfte der Steuerpflichtigen zahlen nur 6% des Steueraufkommens. Bei Einkommen über 3.000 EURO monatlich beträgt die Sparquo-te 14%, bei mehr als 5.000 EURO 22%. Folgerung: Eine Einkommensteuersenkung hätte eine sehr geringe Auswirkung auf die Nachfrage oder würde mindestens teilweise die Sparquote erhöhen. Peer Steinbrück lehnt Steuer-senkungen ab, so lange die Neuverschuldung nicht gestoppt ist.

In der anschließenden Diskussion wurden weitere wirtschafts- und finanzpolitische Themen angesprochen. Bemängelt wurde, dass die Kraftstoffpreise nur verzögert und weniger wie der Rohöl-preis gesunken sind. Angesprochen wurde auch das Verhalten der Banken bei den Problemen der Firmen, wie z.B. Opel und Schäffler.
Horst Löbner