SPD wählt neuen Vorstand

Veröffentlicht am 26.03.2012 in Kreisverband

von links nach rechts: Christiane Weingarte, Veronika Sonntag, Oliver Hartstang, Stefanie Liepins, Lars Bartet Thomas Utz, Macit Karaahmetoglu undThorsten Majer.

Aus der Bietigheimer Zeitung vom 26.3.2012

Bundestagswahl 2013 im Blick - Thorsten Majer weiterhin Kreisvorsitzender
Bei der SPD-Jahreskreiskonferenz in Murr wurde Thorsten Majer als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Landesfraktionschef Claus Schmiedel hat schon die nächste Bundestagswahl im Blick.

83 von 115 möglichen Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen kamen am Samstag in Murr zusammen, um den neuen Kreisvorstand zu wählen. Dies bot kaum Überraschungen, lediglich bei der Wahl des vierten Stellvertreters des wiedergewählten Kreisvorsitzenden Thorsten Majer aus Ingersheim gab es eine Kampfkandidatur, bei der sich Thomas Utz aus Murr gegen Stephan Franczak aus Ludwigsburg durchsetzen konnte. Weitere Stellvertreter sind Lars Barteit (Eberdingen), Oliver Hartstang (Großbottwar) und Macit Karaahmetoglu (Ditzingen). Komplettiert wird der Vorstand durch Kassiererin Christane Weingarte, Schriftführerin Veronika Sonntag, Pressesprecherin Stefanie Liepins sowie den 15 Beisitzern Steffen Glöckle, Anita Götz, Timur Ilter, Elke Kogler, Tanja Majer, Oliver Reken, Ute Rentz, Jens-Michael Schmitz, Andrea Tröscher und Hanna Wälzel-Köster.

"Wir laufen uns warm, damit die Merkel-Ära nicht das wird, was die Kohl-Ära war", sagte Majer vor den Delegierten. Man werde es bis zur Bundestagswahl nicht dabei belassen, den politischen Gegner zu kritisieren, sondern den Menschen deutlich sagen, wie man sich bei der SPD die Welt in zehn Jahren vorstelle.

Der Kreisvorsitzende sprach sich für eine gleiche Bezahlung für Frauen und Männer aus, verteidigte eine Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten und zeigte sich stolz über das Ingersheimer Windrad, welches der Kreisverband stets unterstützt habe. "Dies zeigt, dass wir dieses Feld nicht den Grünen überlassen müssen". Die Zukunft werde man bei der SPD nicht verwalten, sondern zusammen mit den Bürgern gestalten. Mit einem bunten Strauß politischer Themen trat SPD-Landesfraktionschef Claus Schmiedel vor die Delegierten. Ein Jahr nach dem Wahlsieg von Grün-Rot habe man eine erfolgreiche und stabile Regierung. Schwerpunkte in diesem Jahr seien die wirtschaftliche Stärke des Landes sicherer zu machen und für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Schmiedel strich besonders die Kleinkindbetreuung heraus, in die 341 Millionen Euro fließen, und bezeichnete die Sprachförderung für Kinder ab drei Jahren als "Schlüssel zum Erfolg". Der Rückgang der Schülerzahlen werde zu 3300 frei werdenden Lehrerstellen führen, die über alle Schularten hinweg zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung, für die Krankheitsreserven und vor allem für die individuelle Förderung von Schülern eingesetzt werden. Das Land wolle zudem 100 zusätzliche Steuerfahnder einsetzen. "Dies war überfällig, damit sich niemand mehr wegmogeln kann", so Schmiedel, immerhin würden dem Land bis zu 400 Millionen Euro pro Jahr an Steuergeldern entgehen.

Kritik aus den Reihen der Delegierten, das "Lieblingskind der SPD", die Gemeinschaftsschule, gerate ins Hintertreffen und mit der Neuordnung des Schulsystems werde man sich nach dem Motto "Jeder macht, was er will" verzetteln, wies Schmiedel genauso zurück, wie den Vorwurf, die SPD richte sich zu wenig an der kommunalen Praxis aus und in einem Jahr werde sowieso niemand mehr von der Grundschule reden.

Er bat die Kritiker, genau hinzusehen, der Bildungsplan und die Kompetenzen würden nicht geändert. Mit den Verbesserungen in allen Schulen entstünde mehr Chancengleichheit und man bekomme bessere Bildungsergebnisse, "die wir auch brauchen".

Unter dem Strich erfahre die SPD nach einem Jahr in der Regierung eine hohe Zustimmung. Mit den Grünen sei man zwar in einer Koalition, aber nicht in einer Partei, grenzte der Fraktionschef ab. So stehe man vor großen Herausforderungen, gehe aber selbstbewusst daran, 2013 "das Kanzleramt in Berlin zurückzuerobern".

Redaktion: JÖRG PALITZSCH

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