ORTSVEREIN STEINHEIM AN DER MURR

Bericht vom Seniorentreffen

AG 60plus

Die Lage der SPD

Beim Oktober-Treffen befassten sich die Steinheimer SPD-Seniorinnen- und Senioren mit den Bundestags- und Landtags-Wahlen In Brandenburg und Schleswig-Holstein Ende September so-wie der aktuellen Lage der SPD.

Anhand einiger Folien stellte der Vorsitzende zuerst einige Ergebnisse und Auswertungen der Bundestagswahlen vor. Bemerkenswert ist auch der Vergleich der Ergebnisse von Bundestags- und Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein, die am gleichen Tag stattfanden.

Friedmar Sonntag, Mitglied des Vorstandes des Steinheimer SPD-Ortsvereins befasste sich an-schließend mit der aktuellen Lage der SPD. In einem kurzen Rückblick skizzierte er die Entwick-lung der SPD von der Kaiserzeit, in der ersten Republik und in der Bundesrepublik seit 1949. In dieser langen Zeit war stets das Bestreben der Partei die Schere zwischen arm und reich zu verkleinern. Sonntag beklagte, dass sich immer dann eine innere Opposition in der SPD meldete, wenn sie an der Regierung beteiligt war und unpopuläre Entscheidungen gefällt werden mussten. Dies führte in den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts zum Aufkommen der GRÜNEN und in diesem Jahrzehnt zu einer Abspaltung eines Teils der LINKEN. Im Gegensatz zum Irak-Krieg ist der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan durch Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates und der NATO gedeckt. Ein alleiniger und sofortiger Abzug der Bundeswehr würde zu einem katastropha-len Verlust des Ansehens und zu unabsehbaren wirtschaftlichen Folgen für die Bundesrepublik führen.

Sonntag führt die Wahlverluste darauf zurück, dass die Menschen der Führungskraft der SPD nicht mehr vertrauen. Die Partei hat nicht genug deutlich gemacht, dass die Steuerforderungen der CDU und vor allem der FDP dazu führen, dass z.B. die Krankenschwester die niedrigeren Steuern des Chefarztes finanziert! Abschließend forderte Friedmar Sonntag, dass die SPD stärker die eigene Politik vertreten, vor den Wahlen keine Koalitionsaussagen machen sollte und das Thema Bildung noch mehr in den Mittelpunkt stellen müsse.

Anschließend entspann sich eine lebhafte Diskussion: Rente mit 67, Rentenbesteuerung, Verhältnis zu den Gewerkschaften, ALG II, nicht eingehaltene Versprechungen im Wahlkampf 2005 und Koalitionen, die nicht von der SPD angeführt werden, waren Themen.
Horst Löbner