Für Euch vor Ort. Steinheim

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Für Euch. Vor Ort.

Qualitätsvolle, verlässliche, beitragsfreie KiTa-Plätze – geht das?

Zum ersten Kreis KiTa-Gipfel in Freiberg meldete sich Annette Grimm an. Bereits in ihrer Haushaltsrede für die SPD-Fraktion beschäftigte sie sich tiefergehend mit dem Thema Finanzierung von Kindertageseinrichtungen.

Frühkindliche Bildung und Betreuung ist weiblich! Dieser Eindruck bestätigte sich bei diesem Gipfeltreffen. Eine große Anzahl von Erzieherinnen, Müttern, kommunalen und politischen Vertreter:innen waren anwesend. Das Podium bestand aus Vertreter:innen verschiedener politischer Ebenen, Gewerkschaften und des Landeselternbeirats.: Macit Karaahmetoglu (BdB), Daniel Born (stllv. Landtagspräsident & Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion), Ramona Schröder (Kreisrätin), Gisela Bühler (GEW BW), Steffen Jänisch (Landeselternbeirat) und Steffen Eckstein (Verdi).

Die uns in Steinheim beschäftigende Frage nach einer auskömmlichen Finanzierung von frühkindlicher Bildung und Betreuung beantwortete Daniel Born ganz im Sinne der SPD-Fraktion in Steinheim. Frühkindliche Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur Geld kostet, sondern unsere Gesellschaft von morgen prägt. Eine funktionierende Wirtschaft braucht nicht nur Fachkräfte, sondern auch selbstbewusste, aufgeklärte und sozial denkende Menschen, die die Gesellschaft zusammenhalten. Born warb dafür, die eine Bildungseinrichtung nicht nur als Vorstufe für die nächste zu begreifen, sondern sich der Tatsache bewusst zu werden, dass Kinder die „Herzkammer der Demokratie“ seien. Diskussionen um Gerechtigkeit dürften nicht bei der Finanzierung aufhören. Dass Kommunen diese Finanzierung nicht mehr stemmen könnten, bestätigte er und wies darauf hin, dass es anderer Mehrheiten in den Gremien bedürfe, um daran etwas zu ändern. Anträge der SPD gäbe es im Landtag immer wieder. Auch Berechnungen lägen vor. So berechnete noch Kultusministerin Eisenmann einen jährlichen Bedarf von 730 Mio € für das Land Baden-Württemberg für eine beitragsfreie KiTa - kein Problem bei den jährlichen Haushaltsüberschüssen! Nicht berechenbar seien die entstehenden Folgekosten. Denn die Versäumnisse im frühen Kindesalter seien nicht mehr aufholbar.  

Einig war man sich jedoch auf breiter Ebene: Kommunen sind auf Dauer nicht in der Lage, für gleichwertige und bedarfsgerechte Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im benötigten Umfang aufzukommen. Und gut ausgebildete Frauen müssen im Interesse aller ihren Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels leisten dürfen ohne immer wieder durch Pflege- oder Betreuungsarbeit in Teilzeit gezwungen zu werden!

Groß war der Informations- und Austauschbedarf. Der Gipfel musste nach intensiven Stunden beendet werden und man darf auf den nächsten Gipfel gespannt sein!

Annette Grimm

Fraktionsvorsitzende

Haushaltsrede 2024 der SPD Fraktion

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist sie zu gestalten.“    Abraham Lincoln

 

Sehr geehrter Herr Winterhalter,

Sehr geehrter Herr Beigeordneter Retter,

Sehr verehrte Vertreter:innen der Presse,

Liebe Zuhörer:innen und Kolleg:innen im Gremium,

 

Zukunft gestalten! Das ist derzeit eine riesige Aufgabe, vor der wir in Steinheim stehen. Diese Aufgabe ist aber nicht neu in Steinheim. Die Weichen wurden schon lange gestellt - mit Grundstücks- und Gebäudekäufen und mit dem Planwerk IST30 aus dem Jahr 2014.

Aber was braucht es hier und jetzt, um sich von der Weichenstellung auf den Weg zu machen?

  • Zunächst schafft eine gemeinsam entwickelte Idee die Grundlage.
  • Der Beschluss für einen Architektenwettbewerb zum Bau eines neuen Rathauses, getragen von Verwaltung und Gemeinderat machte den Anfang.
  • Ein weiterer zentraler Schritt war die Beauftragung von Büro Sutter³. Nach einer Exkursion des Gemeinderats nach Freiburg waren Verwaltung und Gremium überzeugt, dass Stadtentwicklung auch in Steinheim gelingen kann.

Nun stehen wir vor konkreten Plänen für ein neues Rathaus und stolpern zunächst einmal über die Kosten für Neubau inklusive Platzgestaltung. Wir sehen – und das wurde auch schon so ausgesprochen von Herrn Winterhalter – dass es Mut und Weitsicht braucht, um diese großen Herausforderungen, die nach jahrzehntelangem Stillstand in Steinheim zu bewältigen sind, anzugehen. Gegebenenfalls muss man auch einmal innehalten oder gar einen Schritt zurücktreten. Aber so weit sind wir noch nicht ganz.

Unsere wichtigste Frage aktuell lautet: Neubau Rathaus mit Gestaltung des Markplatzes oder Sanierung der Ludwigsburger Straße 2-4 (NKD-Gebäude).

Ausdrücklich will ich betonen, dass unsere Fraktion zum bisherigen Vorgehen steht, wir hatten uns für den Architektenwettbewerb ausgesprochen. Wir waren angetan vom Ergebnis und herausgekommen war ein von allen Seiten gelobtes und tolles Bauwerk mit einem umliegenden Platz, der unsere Ortsmitte sehr bereichern würde.

Mutig waren wohl seinerzeit auch unsere Vorfahren, die unser altehrwürdiges Rathaus gebaut hatten. Auch damals müssen Zukunftsvisionen eine Rolle gespielt haben!

Auszug aus dem Historischen Rundgang Steinheim: „Das Rathaus mit seinem steinerneren Sockel aus dem Jahre 1580 und dem nach einem Brand neu aufgebauten Fachwerk von 1686 ist beeindruckend. Es war nicht nur Sitz der Verwaltung, hier trafen sich auch die Zünfte und seit dem 16. Jahrhundert bis zum Jahr 1814 wurde im sogenannten Salzkontor der Salzhandel für die umliegenden Gemeinden und die Stadt Marbach betrieben.“ 

Das alte Rathaus aber kann heute weder den notwendigen Platz noch die arbeitsrechtlichen Bedingungen für die Verwaltung bieten und ist dringend sanierungsbedürftig. Es musste also gehandelt werden.

Besser könnte das Kapitel wahrscheinlich nicht fortgeschrieben werden, als mit diesem gelungenen Entwurf von Baurmann.Dürr. Wir würden uns eine Möglichkeit wünschen, diesen Plan umzusetzen und wahrscheinlich sind wir mit diesem Wunsch nicht alleine. Aktuell jedoch hat uns die finanzielle Situation eingeholt. In der zurückliegenden Klausurtagung konnten wir uns unter Beteiligung von Finanzexperten ein detailliertes Bild machen über die mittel- und langfristigen Auswirkungen. Uns ist es aber trotzdem wichtig, weitere Aspekte zu beleuchten, auch aus städteplanerischer Sicht.

Natürlich zeigt uns der Entwurf für die Sanierung des NKD-Gebäudes eine gute Option für ein neues Rathaus auf und der kommunale Anteil Steinheims wäre geringer. Der finanzielle Aufwand läge zwar in etwa auf der gleichen Höhe, aber die Förderquoten sind bei der Sanierung deutlich höher und machen den Unterschied. Allerdings bleibt die Frage nach einer ansprechenden Ortsmitte, die sich auch unserer Geschichte würdig erweist. Lange hatten wir mit dem Kroneareal eine hässliche Lücke zu kaschieren. Nun sind weitere Gebäude abgängig. Wird es angesichts der anstehenden Entwicklungsmaßnahmen möglich sein, einen vernünftigen Plan für unsere Ortsmitte, den Marktplatz zu finanzieren und umzusetzen? Wie lange bleibt diese „offene Wunde“? Was könnte diese Umgestaltung denn tatsächlich am Ende kosten? Wohin wandert die derzeit noch vorhandene Infrastruktur im NKD-Gebäude dann ab? Und wie schreitet da erst einmal die Verödung der Innenstadt fort? All diese Fragen gilt es in den kommenden Wochen und Monaten zu beantworten, um eine Entscheidung treffen zu können.

Ich will auch kurz auf das weitergehende Thema „Stadtentwicklung“ eingehen, welches uns schon viele Jahre und mehrere Legislaturperioden beschäftigt. Hier weiterhin nichts zu tun, würde uns als Stadt definitiv keinen finanziellen Befreiungsschlag bringen. Im Gegenteil: Stillstand bedeutet Rückschritt und weiteren Verfall. Ohne die eingeleiteten Planungen wäre das Sanierungsgebiet Stadtmitte im Jahr 2022 ausgelaufen.  Zum Glück konnte das verlängert werden und da müssen jetzt konkrete Projekte folgen, die wir im Kontext mit dem geplanten Rathausneubau sehen müssen. Fördertöpfe gibt es und die müssen umfänglich genutzt werden!

Gerade in diesem Zusammenhang ist unserer Fraktion eine gute Öffentlichkeitsarbeit wichtig. Die Bürgerschaft fordert zurecht Informationen ein, wie diese Entwicklung und Veränderung für ihre Stadt aussehen soll und welchen Mehrwert sie daraus generieren können.  Deshalb befürworten wir als Fraktion auch ohne „wenn und aber“ die neu zu schaffende Stelle „Öffentlichkeitsarbeit“ im Stellenplan und wir hoffen auf eine zeitnahe Besetzung!

 

Der allererste Haushaltsentwurf 2024 war für Verwaltung und Gremium erschreckend. Deshalb wurden in enger Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat im Vorfeld alle beeinflussbaren Posten durchgegangen und eine große Summe eingespart. Dieses Vorgehen war aus unserer Sicht notwendig, um die gelbe oder gar rote Karte seitens des aufsichtsführenden Landratsamtes zu vermeiden. Und trotzdem stehen wir noch vor einem dicken Minus von ca. 2,3 Mio im Ergebnishaushalt.

Auch, aber nicht nur aus diesem Grund wird es von unserer Seite wenige Anträge geben. Streichvorschläge machen wir auch nur im Ergebnishaushalt.  Denn es handelt sich um kleinere Vorhaben, denen wir so nicht zustimmen wollen, die aber ohne weitere Beteiligung des Gemeinderates umgesetzt werden könnten. Diese sind:

 

  1. Erneuerung Bänke Grundschule Höpfigheim – 8.000,- €

Die Wandbemalung und die Bänke sind in die Jahre gekommen. Bereits vor 25 Jahren war dieser Platz ein Jugendtreff, der immer wieder in die Kritik geraten war, weil offensichtlich getrunken, geraucht und gekifft wurde. Bereits zu dieser Zeit wurde auch an den Bänken herumgekokelt. Die alten Brandlöcher sind noch da, aber sie beeinträchtigen nicht die Stabilität. Sie rufen auch keine Verletzungen hervorrufen, denn sie sind klein und glatt. Neueren Datums sind die Schmierereien an der Wand, Einst sehr schön von Kindern für Kinder vor Jahren kreiert, wird nun darauf herumgekritzelt. Sehr schade!  Auf dem Abfalleimer steht eine Aluminiumschüssel mit Zigarettenkippen. Das ist natürlich eine Lösung, um Kippen nicht überall verstreut zu haben. Aber der Treff ist wohl nach wie vor da. Wir sehen also, dass mit dem Inventar nicht pfleglich umgegangen wird. Und eine neue Bank wäre sicherlich auch bald wieder in einem ähnlichen Zustand.

 

  1. Butler für die Teilgemeinden – 12.000,- €

Die Aufstellung von Butlern ist aus unserer Sicht nicht unbedingt in diesem Jahr notwendig. Wir beantragen, diese Position zu verschieben. Insbesondere in Kleinbottwar sollten wir warten, bis die Baumaßnahmen Scheibenäcker abgeschlossen sind.

 

  1. Schranke Dorfplatz Kleinbottwar – 5.000,- €

Eine Schranke auf einem Dorfplatz macht aus unserer Sicht keinen Sinn. Wen sollte das abhalten? Da fehlt uns eine sinnvolle Begründung. Deshalb wollen wir diesen Posten streichen.

Es ist der Ergebnishaushalt, der in der Regel ausgeglichen sein muss  und nicht über Kredite finanziert werden kann. In der Regel heißt aber auch, dass Gewinne aus den Vorjahren ins Folgejahr übertragen werden könnten. Das nämlich ist der zweite Punkt für unsere Zurückhaltung. Seit 2019 gibt es keinen Rechnungsabschluss. Uns fehlt dadurch auch ein Gefühl dafür, ob die letzten Haushalte auskömmlich, zu groß oder zu klein dimensioniert waren. Es ist ein bisschen wie „stochern im Nebel“. Dieser Haushalt 2024 sollte deshalb definitiv der letzte Haushalt sein, den wir so beschließen!

Die Einnahmeseite ist nur bedingt beeinflussbar. Sie speist sich im Wesentlichen aus Steuern, Zuweisungen und Umlagen sowie Gebühren und Entgelte. Tatsächlich gibt es einen finanziellen Wert, der jedem Einwohner, jeder Einwohnerin der Gemeinde zugeschrieben wird. Aus der Steuerkraft der Kommune berechnet sich z.B.  die Einkommensteuer, größter Posten auf der Habenseite in Steinheim.  Konnten wir uns in den letzten Jahren darauf verlassen, dass dieser Wert kontinuierlich steigt, so sehen wir nun stagnierende Planungen von knapp 9 Mio. Die Finanzplanung 2020 blickte noch hoffnungsfroh in die Zukunft und rechnete 2023 mit 11 Mio Anteil an der Einkommensteuer. Das war vor Corona und Krieg. 

Auf der entsprechenden Seite des FM BW konnte ich nachlesen, dass 15 % der Einkommensteuer an die Kommunen geht und die Verteilung an die einzelnen Kommunen sich nach den Einkommensteuerleistungen ihrer Einwohner:innen richtet. Nun ist etwa die Hälfte der Einwohnerschaft in Steinheim weiblich und die berufstätigen Frauen arbeiten überwiegend in Teilzeit.

Für uns als Fraktion standen und stehen deshalb unsere kommunalen Betreuungseinrichtungen – insbesondere auch die Ganztagesbetreuungsplätze - nicht zur Disposition. Eine Grundidee der SPD ist, KITA-Plätze beitragsfrei zu stellen. Dieser Idee hängen wir als Fraktion auch und nach wie vor an. Allerdings sind wir - insbesondere an dieser Stelle – Befehlsempfänger, die am Tropf höherer Gremien und Haushalte hängen. Eine auskömmliche Finanzierung kann in diesem Ausmaß nicht von den Kommunen erbracht werden. Es geht längst nicht mehr nur um Betreuung sondern um Bildung von Anfang an. Das sollte in aller Interesse liegen. Bisher wurde alles was ich jetzt dazu sagen könnte, bereits von höheren Stellen festgestellt. Allein die notwendigen Veränderungen und Verteilung der Kosten auf alle Schultern sehen wir nicht einmal ansatzweise. Bei den Betreuungseinrichtungen für 0-6 jährige beträgt unser Haushaltsdefizit in diesem Jahr mehr als 4 Mio €. Allein die Personalkosten für unsere Kinderhäuser liegen mit 6,2 Mio € um mehr als das Doppelte höher als die Einnahmen.

Die Grundsteuer sollte – so war es den Bürger:innen in BW versprochen – nach der Umstellung einkommensneutral sein, ist also derzeit nicht verhandelbar. Spannend wird es ab 2025. Dann wäre z.B. auch die Einführung einer Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke möglich. Was das für Steinheim bedeuten könnte, müsste überprüft werden.

Manche träumen auch von neuen Gewerbegebieten, die dann den Gewerbesteuersegen bringen sollen. Weitere Flächenversiegelung wäre notwendig und der Geldsegen käme auch nur vielleicht in der erwarteten Höhe und wenn, dann weit in der Zukunft.  In unserer Fraktion wird das sehr kritisch gesehen. Insbesondere, da wir hinter den Klimazielen unserer Region, unseres Landkreises und unserer Stadt stehen. Die Flächenkonkurrenz steigt enorm. Schon jetzt ist zu beobachten, dass Landwirtschaftliche Nutzfläche gerne an Meistbietende verpachtet wird. Preise, die unsere heimische Landwirtschaft wahrscheinlich nicht aufrufen kann. Wie wichtig ist uns an dieser Stelle noch eine regionale Versorgung?

Aktuell blieben aus unserer Sicht nur sehr geringe Einsparmöglichkeiten auf der Ausgabenseite, die ja schon im Vorfeld reduziert wurde.

Dem Finanzhaushalt werden wir wie vorgelegt zustimmen. Das Planwerk bietet ja zunächst einmal den Rahmen, um geplante Projekte im laufenden Jahr finanzieren zu können. Umgesetzt werden kann alles aber erst nach entsprechenden Gemeinderatsbeschlüssen. Und darüber sind wir uns als Fraktion einig: Wir werden uns dann mit Augenmaß damit auseinandersetzen, welches Vorhaben notwendig bzw. wünschenswert ist.  

In diesem Jahr haben wir auch wieder die Planwerke für unsere Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zur Prüfung vorliegen.

Diesen Plänen stimmen wir zu. Den Sanierungsmaßnahmen, sowie alle darin enthaltenen zukunftsweisenden Projekten.

Genannt sei an dieser Stelle den Neubau Brunnen Sandwiesen I, den wir nun auf den Weg bringen können. Wie die Verwaltung allerdings die Gesamtkosten in Höhe von 833.000,- bei der Verteilung auf die Jahre 2022 bis 2024 berechnet, erschließt sich uns nicht. Wir gehen davon aus, dass die angesetzte Zahl für das Jahr 2022 mehr als 2.047,- beträgt.

Ebenso unsere Zustimmung findet der Einstieg in Maßnahmen zum Starkregenmanagement in Höhe von 1,5 Mio für den Neubau eines Regenwasser-Entlastungskanals in der Badtorstraße.

 

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und möchte auch mit einem Zitat enden:

 „Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.“ Franz Kafka

Annette Grimm