Stellungnahme der SPD/FB-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 20. November 2012

Die SPD/FB Fraktion ist überzeugt, dass wir mit der Zustimmung zu dieser Vorlage die Stadt Steinheim einen wesentlichen Schritt voran bringen können.

Es war seit vielen Jahren die Forderung der SPD eine Prioritätenliste für die Aufgaben in Steinheim unter dem Aspekt des demografischen Wandels zu erstellen:

In unserer Haushaltesrede vom Januar 2009 haben wir bereits kritisiert, dass wir ohne konkretes Zeitmanagement agieren!.
Zitat: "Es wird die vordringliche Aufgabe des neuen Bürgermeisters und des neuen Gemeinderats sein, sich konkrete Ziele zu setzen.„ Auch wurde unsererseits bereits damals das vernachlässigte Stadtbild angesprochen.

Getan hat sich diesbezüglich nicht viel!

In den Jahren 2010 und 2011 wurde nicht nur von unserer Fraktion gefordert, Projekte der Stadt zeitlich einzutakten und die anstehenden Themen und Entwicklungsbereiche in Steinheim zu konkretisieren

Die Klausur im November 2010 war ein Anfang.
Auch damals wurde neben den einzelnen baulichen Projekten das Thema Innenstadtentwicklung und Einzelhandel schon angesprochen.

Auf unseren Antrag zum Haushalt 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, sich konkret zum Thema Demographie zu informieren. Die in der jetzigen Vorlage genannten 30.000 € wurde vom Gremium als Einstieg in das Thema demographischer Wandel eingesetzt. Der Vortrag der Bertelsmann-Stiftung war ein Ergebnis.

Aber es war uns auch allen klar, dass das Thema voll umfänglich, aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden muss.

Wir als Kommune haben den demographischen Wandel als Herausforderung angenommen und wir haben erkannt, dass es gilt, gemeinsam Strategien und Lösungsansätze zu entwickeln.

Und nun kam uns eine Veränderung in der Verwaltung zu passe.
Man möchte sagen: Neue Besen kehren gut! Vielleicht müsste man sagen „anders“- denn ich möchte in keinster Weise den Vorgänger kritisieren! Aber mit der Neubesetzung des Leiters des Bauamts hat der Gemeinderat eine weitsichtige Entscheidung getroffen und einen Städteplaner ins Steinheimer Verwaltungs-Boot geholt.

Vielleicht war der unbefangene Blick von außen ausschlaggebend, der Herr Beyer zum raschen Handeln veranlasste.

Die ausgearbeiteten Vorlagen und Präsentationen waren sehr überzeugend.
Sie zeugen u.E. von fundiertem Wissen über die Zusammenhänge von kommunalen Entwicklungen, sozial Zusammenhängen und ökologischen Bedarfen.

Aber eines ist auch klar: auch ein Städteplaner kann in diesem Thema keine „one-man-Show“ bieten.
Es ist ein breites Spektrum an Beratern und Ideengebern notwendig, die mit ihrem speziellen Fachwissen und ihrer Erfahrung und ihrer Kompetenz interdisziplinär zusammenarbeiten..

Wir stehen gerade vor einem entscheidenden Etappenziel:!

Ich möchte soweit gehen zu sagen, wenn nicht jetzt wann dann?
Die finanziellen Mittel sind gerade verfügbar. Und ich bin sicher, dass wir durch eine qualifizierte Konzeption auch Geld sparen, indem wir uns nicht an falschen Themen „Verausgaben“.

Deshalb plädieren wir dafür, die notwendigen Mittel in die kommenden Haushaltspläne aufzunehmen und auch die vorgeschlagenen Büros so zu beauftragen.

Ferner wäre es zu prüfen, ob es für soclhe Maßnahmen nicht auch noch Fördermittel gibt!

Einige Punkte sind dabei wichtig::
1. das Engagement der Gemeinderäte und der Verwaltung ist besonders gefragt.

Und Herr Beyer sieht das vollkommen richtig: alle Beteiligte müssen sich gegenseitig wertschätzen. Herr Waters, wenn Sie auch dieses Wort schon nicht mehr hören können – Wertschätzung ist die Basis für eine gelingende Zusammenarbeit.

Und ich bitte alle, dieses Thema ohne Parteiengeplänkel und in gegenseitigem Respekt anzugehen möglichst ohne Blick auf die kommenden Wahlen!.

2. Und noch ein „Akteur“ ist wichtig! Der Bürger!!!

Es ist eine einmalige Chance für alle Bürger, sich hier einzubringen. Wir müssen gemeinsam alles daran setzten die Bürger zu motivieren sich zu beteiligen um so auch deren Identifikation mit der Stadt zu stärken. Alle Bürger sind zum Dialog aufgefordert! Alte und Junge! Alle Nationalitäten und Kulturen!

Zum Dialog aufgefordert sind auch die Vereine – ich nenne an dieser Stelle besonders den BdS, und die Kirchen: alle sind aufgefordert sich einzubringen

Wie dargestellt gilt es sich jetzt dem demografischen Wandel auf kommunaler Ebene anzunehmen. Die Stichworte hierfür sind genannt: Pflege, Betreuung, Bildung und Integration.

Aber die Handlungsfelder gehen darüber hinaus:

Es geht um die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.
Es geht um Partizipation und Demokratie auf lokaler Ebene.
Es geht um das Image der Stadt Steinheim, darum Potentiale zu erkennen und weiter zu entwickeln.

Die vier von der Verwaltung vorgeschlagenen Arbeitsphasen sind nachvollziehbar und schlüssig. Möglicherweise können diese noch durch das Thema Evaluation ergänzt oder begleitet werden.

Wir freuen uns auf das Thema,
wir müssen es mit Elan und mit Geduld angehen.
Positiv, ergebnisoffen und neugierig.

Regina Traub