Regina Traub: 2009 Verschuldung weiter abgebaut
Beim Treffen der Steinheimer Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus am letzten Juli-Montag konnte Horst Löbner die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Regina Traub begrüßen. Sie gab einen umfassenden Überblick zu aktuellen kommunalpolitischen Themen und beantwortete ausführlich die Fragen der Anwesenden.
Erfreulich ist, dass im Jahr 2009 die Schulden im Kernhaushalt auf 63 Euro je Einwohner verrin-gert werden konnten, zum Vergleich: Der durchschnittliche Schuldenstand der Gemeinden in Baden-Württemberg betrug Ende 2009 je Einwohner 434 Euro! Diese Konsolidierung in Steinheim war möglich, obwohl der Einkommensteueranteil und die Zuweisungen des Landes zurückgingen. Entgegen dem Trend sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer etwas gestiegen. Der Abbau der Verschuldung der Stadt vom Höchststand 1993 mit 868 Euro je Einwohner bedeutet natürlich auch eine erhebliche Ersparnis bei den zu zahlenden Zinsen (z.B. 265 000 Euro im Jahr 2003 gegenüber 29 000 Euro in diesem Jahr). Da Steinheim zu 70% von den Finanzzuweisungen des Landes abhängt, ist die künftige wirtschaftliche Entwicklung entscheidend für den Haushalt der Stadt.
Das umfangreichste Projekt in den nächsten Jahren wird das Kinderhaus Schulstraße sein. Es ist für die frühkindliche Erziehung vor Ort von großer Bedeutung, um dem Rechtsanspruch auf Betreuung unter 3-jähriger ab 1. August 2013 zu entsprechen. Dabei dürften Plätze für mehr als 35% erforderlich werden. An der Erziehung und Bildung unserer Kinder und Jugendlichen darf nicht gespart werden, sie sind unsere Zukunft. Die Kosten des Kinderhauses belaufen sich auf 3 Millionen Euro, bisher ist nur ein Zuschuss aus dem Förderprogramm des Landes von 360 000 Euro zugesagt. Die Finanzierung muss neu erstellt werden. Das Kinderhaus wird jedoch dringend als Ersatz des Kindergartens gebraucht, der baulich marode ist. Geplant sind 3 Gruppen unter 3-jähriger und 4 Gruppen 3-6-jähriger Kinder.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Regina Traub berichtete weiter, dass im Zuge des Zukunftsinvestitionsprogramms (von der schwarz-roten Koalition bis 2009 im Bund!) Schulen, Kindergärten, Rathaus und Feuerwehr saniert werden. Ziel ist Energieeinsparung durch neue Heizungen, Fenster und Dämmung. Den Ausgaben von 740 000 Euro stehen Zuschüsse von knapp 550 000 Euro gegen-über.
Die SPD-Fraktion hat veranlasst, dass die für die Sanierung des Sportplatzes in Höpfigheim bereitgestellten Mittel in Höhe von 40 000 Euro jetzt eingesetzt werden. Notwendige Sanierungsmaßnahmen sind in den letzten Jahren nicht erfolgt. Dies ist mit für den katastrophalen Zustand des Platzes verantwortlich. Mit Kosten von rund 80 000 Euro wird der Platz in einen bespielbaren Zustand gebracht werden.
Beim Wellarium muss der Gemeinderat abwägen, welche Sanierungsmaßnahmen notwendig sind und welche Investitionen nur wünschenswert wären, um das Mineralfreibad attraktiv zu erhalten. Z.B. stehen für die Sanierung der Wärmehalle 400 000 Euro im Finanzplan.
Weiter wurden von Regina Traub angesprochen: Der Hochwasserschutz im Bottwartal, der Steinheimer Friedhof, die Sanierung des Parkplatzes auf der Murrinsel, die Melchior-Jäger-Halle, das Urmenschmuseum, der Sozialfonds und die gespaltenen Abwassergebühren. Der Bauhof entwickelt sich unter neuer Leitung sehr positiv, was Sauberkeit besonders auf dem Friedhof angeht. Das günstig reparierte Wasserrad an der Bottwarbrücke läuft wieder und wird vom Bauhof gepflegt.
Zu vielen angesprochenen Themen entspann sich eine lebhafte Diskussion zwischen der Referentin und den Anwesenden. U. a. wurde bemängelt, dass der rechte Gehweg in der Schulstraße wegen parkender Fahrzeuge oft nicht begehbar ist. Der Vorsitzende konnte zum Schluss Regina Traub für die umfassende Information zur Steinheimer Kommunalpolitik danken.
Horst Löbner
